MALMOE

Starke Zahlen

In der Hofburg donnert es, wenn der junge Kaiser, ähhh Kanzler die Türen knallt und brüllt: „Sie haben mich kritisiert!“ Kritik ist einfach nicht so sein Ding und kannte er ja auch nicht, solange die Todeszahlen unten waren und Austria „alles richtig gemacht“ hatte. Jetzt sieht es schlecht aus und da hilft nur mehr die Poesie direkt ins Stammbuch geschrieben.

ZiB-Duell

Die personalisierte Politiksimulation liebt das Duell Sebastian Kurz gegen Armin Wolf, weil sich beide Seiten so herrlich aufregen dürfen. Nein, so schiach ist der böse Wolf vom Küniglberg und stellt aufgrund seiner linksextremistischen Ansichten (Typisch ORF!) dem armen Kanzler so ganz doll gemeine Fragen. Sehr ermüdend, denn Wolf macht nur die übliche Journalist*innenmasche und wirft dem Interviewopfer genüsslich genau das vor, was die Kritiker*innen der jeweiligen Politiker*innen so sagen. Das ist eben as good as it gets und alle erhalten hier die gleiche Medizin. Was soll Wolf auch tun? Tiefer in die Materie graben? Wird im TV-Interview nicht mehr verstanden. Es muss somit das mediale Spiel mitgespielt werden, das vermutlich letztlich Kurz nützt. Denn sein Polarisierungskurs braucht genau diese Tribunale. Wie in MALMOE schon mehr als einmal diagnostiziert: Kurz ist eben ein Trumpist. In der milden, österreichischen Operettenform des Trumpismus musste Kurz bislang nur wenig liefern, weil es ihm Öffentlichkeit und Medien sehr leicht machten. Er hielt seinen fein gestriegelten Kopf-Popo in die Kamera und alle waren zufrieden. Dass alles ein bisschen gelogen war, war eh allen klar. Die Gegner*innen echauffierten sich, die Anhänger*innen verziehen. „Sind doch alle so.“ Mit 150 Covid-Toten am Tag wurde die Luft für den Strahlekanzler dünner. Zu deutlich zeigt sich, dass das Krisenmanagement fehlerhaft war. Also spielt er wieder die Karte Feindbilder. Es seien die Menschen vom Balkan gewesen, die das Virus nach Österreich reimportiert hätten. Die ganze widerliche Szenerie der schmutzigen Ausländer*innen wird geflissentlich nicht ausgesprochen, aber per Hundepfeife mitgeflötet. Armin Wolf hatte recht hier zu unterbrechen und dem Austro-Trump zu sagen: Ich lasse sie nicht aussprechen, weil das was sie sagen falsch ist. Problem: Die Medien können kaum aufklären, wenn alles im „Ich sage – er sagt“-Duell versinkt.

Stark

Wenn der österreichische Bundesminister für Gesundheit, Rudi „Es-wird-keine-zweite-Welle-geben“ Anschober nicht mehr weiterweiß (kommt in letzter Zeit öfter vor), dann benutzt er das Wort „stark“. Mal steigen die Zahlen stark, dann fallen sie stark. Alles ist stark, ob bergauf oder bergab, ob gut oder böse – kann er nicht mehr so genau sagen. Hauptsache stark. Sich hinzustellen und in der Pressekonferenz zu sagen, es wird eh alles kaum besser und bald auch wieder viel schlechter, wir werden aber zunächst die vorhersehbar schlechten Zahlen abwarten und erst mal nix machen, weil wir eh nicht genau wissen was, dann verdient das schon das Prädikat „saustark“. Es zeigt sich, hier ist eine Regierung stark verzweifelt.

Meinungsmacher in Türkis

Das „Phänomen“ Sebastian Kurz ist nicht zu begreifen ohne die, die das Phänomen gemacht haben. Wolfgang F. ist einer der Medienmacher und Wiederholungstäter, der den österreichischen Kacksi-Bum-Bum-Populismus miterfunden hat und mittels einer täglichen Kolumne in dem Land vertreiben lässt, das nach seiner Zeitung benannt wurde. Für F. ist Politik eine Art Fantasy Baseball. Er denkt sich die politischen Zusammenhänge einfach aus, die dann zuweilen Wirklichkeit werden, weil er sie lange genug behauptet. Politik im eigentlichen Sinne ist sekundär, primär ist der inszenierte Personality Clash. Ständig hat F. Wahlumfragen an der Hand, die er ermittelt, indem er die Stimmen in seinem Kopf zählt. Ununterbrochen stellt er Neuwahlen in Aussicht, weil diese der Auflage nützen. In seinen Kolumnen liebt es Wolfgang F. Kabinettsposten zu verteilen und abzuwägen, wer gut mit wem könnte und wer die Lage am besten „in den Griff bekommen“ würde. Sichtlich erfreut er sich dabei an seiner eigenen Übersicht und an seiner gerechten Postenverteilung. Gerechtigkeit ist schließlich ein schönes Gefühl. Es wäre alles nur lächerlich, wenn die wirkliche Politik bei diesem Spiel nicht mitmachen würde. Erstens tut sie dies durch Alimentierung. Alle F.schen Käseblätter wären längst aufgrund des Printsterbens eingestellt worden, überleben aber durch die üppige, auflagenbezogene Medienförderung. Möglicherweise wird der haufenweise Druck von Gratiszeitungen als Pandemie-Prävention verstanden, weil er zukünftigen Klopapierengpässen entgegenwirkt. Zweitens befördert die Politik die Macht der F.s des Landes, indem sie sich in deren Lob und Zustimmung sonnt und alles dazu tut, um im Glanz des Boulevards zu stehen. In der langen Liste der Verfehlungen der Grünen in ihrer Regierungsbeteiligung sollte der unterlassene Kampf gegen den Boulevard ganz oben stehen. Zeit für diesen Kampf haben sie wohl nicht mehr viel, denn seit kurzem läutet Wolfgang F. das Ende der Türkis-Grünen Koalition ein.

Unvollständige To-do-Liste
der österreichischen Bundesregierung:

Mieterlasse, Mietaufschiebung, endlich praktikables Contact Tracing, konsequenter Lastenausgleich, dauerhafte Aufstockung der Spitalskapazitäten, praktikable Sicherheitskonzepte für den öffentlichen Raum, endlich ökologischen Wandel in die Wege leiten (Corona ist ein Warnschuss, weil unmittelbare Folge industrieller Landwirtschaft), Kündigungsschutz, klare Kommunikation der Corona-Strategie, Entwickeln einer Corona-Strategie, Besteuerung der exzessiven Corona-Gewinne und internationale Zusammenarbeit statt wechselseitiges nationales Übervorteilen.

Unlustiges Fazit

Die Covid-Situation ist kompliziert. Keine Frage. Dennoch drängt sich der Eindruck auf, dass das denkbar falscheste Personal gerade an den Schalthebeln sitzt und als könne die repräsentative Demokratie in ihrer Variante der Mediendemokratie für viele nun tödliche Folgen haben. Appelle an die eigene Verantwortung sind schön und gut, nur erwartet sich die Bevölkerung zu recht von ihren Volksvertreter*innen, dass diese die nötigen Entscheidungen treffen. Und finden diese dann zuverlässig falsch. Für die medial-geschulten Politprofis besteht in dieser Bedrängungslage das Problem zu wissen, dass sie die Perspektive der nötigen Güterabwägung kaum transparent machen können. Meist versuchen sie dies auch gar nicht und starten lieber den Gegenvorwurf. Die unzählige Male in Variationen zu hörende Formulierung, die „Verantwortung jeder*s Einzelnen sei gefragt“, klingt allen in den Ohren. Von den Bürger*innen kann aber kaum verlangt werden diese moralisch schwerwiegenden Entscheidungen individuell zu treffen. Sind die Geschäfte auf, dann gehen die Meisten halt shoppen. Es ist somit ein echter Mindfuck den Leuten zu sagen: „Schaut es ist auf, aber geht bitte nicht hin!“ Entscheiden müssten diejenigen, die über die entsprechenden Daten verfügen und die mit Hilfe von ministeriellen Apparaten die je qualifizierteste Aussage machen können. Genau das passiert nicht und das ist Teil der sich entfaltenden Katastrophe. Das Fähnlein in den populistischen Wind hängen und zu hoffen die Stimmung gut zu treffen ist jetzt das Falscheste, was Politiker*innen jetzt tun können. Kurz und Co. haben aber nix anderes gelernt. Ihr persönliches Pech ist, dass sie nun Entscheidungen über Leben und Tod treffen müssen. Das sind Konsequenzen die sich nicht wegdiskutieren lassen.