MALMOE

Wahl­kampf nach Ibiza

Selbst nach einer Par­ty­nacht des klei­nen Bru­ders wirkt das kal­ku­lier­bare Sys­tem Kurz ver­füh­re­risch wei­ter. Das Land tau­melt der­weil im 4/4‑Takt rück­wärts. Ein Kom­men­tar.

Es ist eigent­lich eine Iro­nie: Das, wovon Heinz-Chris­tian Stra­che – zack, zack, zack – fan­ta­siert hat, hat Sebas­tian Kurz mit sei­nem (Geschäfts-)Freund René Benko schon lange erle­digt: die Kon­trolle der öffent­li­chen Medi­en­land­schaft durch die auto­ri­täre Hand der Regie­rung und ihrer Netz­werke. So greift die Funke-Gruppe, in die sich Benko letz­tes Jahr ein­ge­kauft hat, nach den gro­ßen öster­rei­chi­schen Medi­en­häu­sern (Kro­nen Zei­tung, Kurier, VGN-Gruppe) und ist damit äußerst erfolg­reich. Der ORF muss mitt­ler­weile fast täg­lich die Atta­cken aus dem tür­kis-blauen Lager abweh­ren. Der Fal­ter wird eben­falls schi­ka­niert und von der ÖVP geklagt. Jetzt zur Wahl denkt man sich ver­nünf­ti­ger­weise: „So, liebe Öster­rei­che­rin­nen und Öster­rei­cher, jetzt habts es auf Video, schauts her, was die da auf­füh­ren. Ihr wer­dets die doch nicht noch ein­mal wäh­len?!“ Aber bekannt­lich zeich­net sich die Bevöl­ke­rung durch zwei Talente beson­ders aus: Rela­ti­vie­ren und Ver­ges­sen. Sollte die Kurz­zeit­re­gie­rung Tür­kis-Blau wie­der­ge­wählt wer­den, dann hätte sich das Land wohl auch wie­der eine Gold­me­daille in der Dis­zi­plin Blöd­heit ver­dient.

Wobei: Letzt­lich macht man es sich doch zu ein­fach, wenn man nur von Blöd­heit spricht und nicht die tür­kis-blaue Sys­te­ma­tik benennt. Im Wahl­kampf wurde kaum the­ma­ti­siert, dass die FPÖ es geschafft hat, den Klas­sen­kon­flikt und die beschleu­nigte Umver­tei­lung von unten nach oben mit einem kon­stru­ier­ten Kul­tur­kon­flikt zu über­de­cken. Die Tür­ki­sen machen da gerne mit. Und es ist offen­sicht­lich vie­len Men­schen egal, ob ihre herr­schende poli­ti­sche Kaste kor­rupt ist und sie von ihr aus­ge­nom­men wer­den. Haupt­sa­che ist, dass die Füh­rer gegen das Fremde aus­tei­len. Egal ob unter­drückt und ohn­mäch­tig, es gilt ein „Mia san Mia“ – und das umfasst kaum mehr als Bier und Schnit­zel, Leder­ho­sen und Dirndln, Ski­fah­ren und aus­ver­kaufte Hal­len für einen „Volks Rock’n’Roller“. Und des­halb nein zu einer Mil­lio­närs­steuer – die Millionär*innen fah­ren schließ­lich auch in Lech und Kitz­bü­hel Ski und sin­gen danach auf der Hütte ein Hul­apalu – „des san unsere Leut!“

Tür­kis und Blau prei­sen sich selbst gerne an, indem sie vor der Mög­lich­keit einer „lin­ken Regie­rung“ war­nen. Stellt sich die Frage: mit wel­chen lin­ken Par­teien eigent­lich? So ver­schärft und zuge­spitzt hat sich der Dis­kurs, dass Rein­hold Mit­ter­leh­ner, ÖVP-Vize­kanz­ler bis 2017, als Kri­ti­ker von links wahr­ge­nom­men wird. Im Wahl­kampf­klima nach Ibiza sind echte pro­gres­sive Posi­tio­nen mar­gi­na­li­siert. Und in den Debat­ten zwi­schen den immer glei­chen Par­tei­ver­tre­te­rIn­nen wird schon beim kleins­ten biss­chen Kapi­ta­lis­mus­kri­tik die rote Gefahr des Kom­mu­nis­mus aufs Taferl gezeich­net. Im herr­schen­den Klima der Kul­tur­nost­al­gie wird nicht nur Mit­ter­leh­ner als lin­ker Kri­ti­ker iden­ti­fi­ziert, son­dern auch vor einer „lin­ken Regie­rung mit den NEOS“ gewarnt.

Ein opti­ma­ler Nähr­bo­den für die tür­kise Kurz-Bewe­gung, die mit ver­stö­ren­den Aktio­nen durch den Wahl­kampf surft. Wäh­rend fast wöchent­lich neue Infor­ma­tio­nen über die ver­deckte Par­tei­fi­nan­zie­rung der ÖVP und die Gegen­leis­tun­gen dazu auf­tauch­ten, schie­nen die Umfra­ge­werte in Tef­lon gewi­ckelt zu sein. Alles perlte ab. Als die Auf­re­gung um die KTM Moto­hall, eine Mar­ke­ting-Aus­stel­lung geför­dert aus dem öffent­li­chen Kul­tur­bud­get, durch die Medien getrie­ben wurde, kon­ter­ten die Kurz-Fans mit Aktion wie „Kurz lau­fen“ und dem Knüp­fen tür­ki­ser Freund­schafts­bän­der, um „Farbe zu beken­nen“ – jede Kri­tik an ihrem Star­po­li­ti­ker wird als Lügen­pro­pa­ganda abge­tan. Die Gruppe der Tür­ki­sen tritt dabei als „Wir für Kurz“ auf. Schon der Name der Gruppe zeigt, dass es sich offen­bar um ein sehr ein­sei­ti­ges Ver­hält­nis han­delt. Sie opfern sich für Kurz als Wahl­hel­fe­rIn­nen auf, ana­log und digi­tal, und strei­chen eines her­vor: Sie unter­stüt­zen Kurz frei­wil­lig und aus Über­zeu­gung. Das ist ihnen wich­tig zu sagen. Dass Kurz aber nur für sich, seine Freunde und Gön­ner ist und seine bra­ven Amei­sen ihm wurscht sind, wol­len sie nicht glau­ben. Wir für Kurz, er für sich – die klar­stel­lende Ergän­zung ver­schweigt die tür­kise Pro­pa­ganda.

Und wäh­rend die tür­kise Welle das Land über­zieht, for­dert die Kurz-Par­tei das Ver­bot der Iden­ti­tä­ren und bringt die FPÖ ohne Zwei­fel in Bedräng­nis. Die ohne­hin auf­ge­bro­che­nen inter­nen Par­tei­kämpfe, nach­dem Video-Künst­ler Heinz-Chris­tian Stra­che als Chef ver­schwun­den ist, wer­den damit ver­stärkt. Gleich­zei­tig weiß die FPÖ: Bricht man mit den Iden­ti­tä­ren, bricht man mit der Basis. Die Abstru­si­tät geht indes wei­ter, scheint erst durch Ibiza so rich­tig aus­ge­löst wor­den zu sein, denn Kickl ver­tei­digt Sell­ner, indem er den Tür­ki­sen selbst extre­mis­ti­sche Ten­den­zen nach­sagt. Wie die Wahl auch aus­ge­hen wird, Kurz und Kickl het­zen die Bevöl­ke­rung auf mit ihrem Wer­te­tra­di­tio­na­lis­mus und einer Kul­tur­nost­al­gie, die hin­ter 1968 zurück will. Wo Kickl am Zeit­strahl letzt­end­lich gerne stop­pen würde, muss nicht erwähnt wer­den. Denkt man aber die Ideo­lo­gie der Tür­ki­sen kon­se­quent durch, würde es in der Geschichte sogar noch wei­ter zurück­ge­hen. Der Ste­phans­dom stünde bereit für die Krö­nung von Kai­ser Sebas­tian I. – und Orbán sieht sich bestimmt gerne als König, gemein­sam für Öster­reich-Ungarn.

Apro­pos abstrus: Schon im Vor­wahl­kampf sicherte sich Sebas­tian Kurz im Rah­men der Ver­an­stal­tung „Awa­ke­n­ing Aus­tria“ in der Wie­ner Stadt­halle die Seg­nung eines christ­lich-fun­da­men­ta­lis­ti­schen Pre­di­gers. Wir schrei­ben das Jahr 2019, sind jedoch wie­der an dem Punkt ange­langt, wo mit erz­kon­ser­va­ti­ver Reli­gion zur Wahl getrom­melt wird. Es sei ver­kün­det: Gott steht nun ganz offi­zi­ell hin­ter Sebas­tian Kurz. Und Öster­reich folgt dem inter­na­tio­na­len Trend, dass die Poli­tik von einer Alli­anz aus Volks­ver­füh­rern und Rechts­ra­di­ka­len bestimmt wird.