MALMOE

Wahlkampf nach Ibiza

Selb­st nach ein­er Par­ty­nacht des kleinen Brud­ers wirkt das kalkulier­bare Sys­tem Kurz ver­führerisch weit­er. Das Land taumelt der­weil im 4/4‑Takt rück­wärts. Ein Kom­men­tar.

Es ist eigentlich eine Ironie: Das, wovon Heinz-Chris­t­ian Stra­che – zack, zack, zack – fan­tasiert hat, hat Sebas­t­ian Kurz mit seinem (Geschäfts-)Freund René Benko schon lange erledigt: die Kon­trolle der öffentlichen Medi­en­land­schaft durch die autoritäre Hand der Regierung und ihrer Net­zw­erke. So greift die Funke-Gruppe, in die sich Benko let­ztes Jahr eingekauft hat, nach den großen öster­re­ichis­chen Medi­en­häusern (Kro­nen Zeitung, Kuri­er, VGN-Gruppe) und ist damit äußerst erfol­gre­ich. Der ORF muss mit­tler­weile fast täglich die Attack­en aus dem türkis-blauen Lager abwehren. Der Fal­ter wird eben­falls schikaniert und von der ÖVP geklagt. Jet­zt zur Wahl denkt man sich vernün­ftiger­weise: „So, liebe Öster­re­icherin­nen und Öster­re­ich­er, jet­zt habts es auf Video, schauts her, was die da auf­führen. Ihr werdets die doch nicht noch ein­mal wählen?!“ Aber bekan­ntlich zeich­net sich die Bevölkerung durch zwei Tal­ente beson­ders aus: Rel­a­tivieren und Vergessen. Sollte die Kurzzeitregierung Türkis-Blau wiedergewählt wer­den, dann hätte sich das Land wohl auch wieder eine Goldmedaille in der Diszi­plin Blöd­heit ver­di­ent.

Wobei: Let­ztlich macht man es sich doch zu ein­fach, wenn man nur von Blöd­heit spricht und nicht die türkis-blaue Sys­tem­atik benen­nt. Im Wahlkampf wurde kaum the­ma­tisiert, dass die FPÖ es geschafft hat, den Klassenkon­flikt und die beschle­u­nigte Umverteilung von unten nach oben mit einem kon­stru­ierten Kul­turkon­flikt zu überdeck­en. Die Türkisen machen da gerne mit. Und es ist offen­sichtlich vie­len Men­schen egal, ob ihre herrschende poli­tis­che Kaste kor­rupt ist und sie von ihr ausgenom­men wer­den. Haupt­sache ist, dass die Führer gegen das Fremde austeilen. Egal ob unter­drückt und ohn­mächtig, es gilt ein „Mia san Mia“ – und das umfasst kaum mehr als Bier und Schnitzel, Leder­ho­sen und Dirndln, Ski­fahren und ausverkaufte Hallen für einen „Volks Rock’n’Roller“. Und deshalb nein zu ein­er Mil­lionärss­teuer – die Millionär*innen fahren schließlich auch in Lech und Kitzbühel Ski und sin­gen danach auf der Hütte ein Hula­palu – „des san unsere Leut!“

Türkis und Blau preisen sich selb­st gerne an, indem sie vor der Möglichkeit ein­er „linken Regierung“ war­nen. Stellt sich die Frage: mit welchen linken Parteien eigentlich? So ver­schärft und zuge­spitzt hat sich der Diskurs, dass Rein­hold Mit­ter­lehn­er, ÖVP-Vizekan­zler bis 2017, als Kri­tik­er von links wahrgenom­men wird. Im Wahlkampfk­li­ma nach Ibiza sind echte pro­gres­sive Posi­tio­nen mar­gin­al­isiert. Und in den Debat­ten zwis­chen den immer gle­ichen ParteivertreterIn­nen wird schon beim kle­in­sten biss­chen Kap­i­tal­is­muskri­tik die rote Gefahr des Kom­mu­nis­mus aufs Taferl geze­ich­net. Im herrschen­den Kli­ma der Kul­turnos­tal­gie wird nicht nur Mit­ter­lehn­er als link­er Kri­tik­er iden­ti­fiziert, son­dern auch vor ein­er „linken Regierung mit den NEOS“ gewarnt.

Ein opti­maler Nährbo­den für die türkise Kurz-Bewe­gung, die mit ver­stören­den Aktio­nen durch den Wahlkampf surft. Während fast wöchentlich neue Infor­ma­tio­nen über die verdeck­te Partei­fi­nanzierung der ÖVP und die Gegen­leis­tun­gen dazu auf­taucht­en, schienen die Umfragew­erte in Teflon gewick­elt zu sein. Alles perlte ab. Als die Aufre­gung um die KTM Moto­hall, eine Mar­ket­ing-Ausstel­lung gefördert aus dem öffentlichen Kul­tur­bud­get, durch die Medi­en getrieben wurde, kon­terten die Kurz-Fans mit Aktion wie „Kurz laufen“ und dem Knüpfen türkiser Fre­und­schafts­bän­der, um „Farbe zu beken­nen“ – jede Kri­tik an ihrem Star­poli­tik­er wird als Lügen­pro­pa­gan­da abge­tan. Die Gruppe der Türkisen tritt dabei als „Wir für Kurz“ auf. Schon der Name der Gruppe zeigt, dass es sich offen­bar um ein sehr ein­seit­iges Ver­hält­nis han­delt. Sie opfern sich für Kurz als WahlhelferIn­nen auf, ana­log und dig­i­tal, und stre­ichen eines her­vor: Sie unter­stützen Kurz frei­willig und aus Überzeu­gung. Das ist ihnen wichtig zu sagen. Dass Kurz aber nur für sich, seine Fre­unde und Gön­ner ist und seine braven Ameisen ihm wurscht sind, wollen sie nicht glauben. Wir für Kurz, er für sich – die klarstel­lende Ergänzung ver­schweigt die türkise Pro­pa­gan­da.

Und während die türkise Welle das Land überzieht, fordert die Kurz-Partei das Ver­bot der Iden­titären und bringt die FPÖ ohne Zweifel in Bedräng­nis. Die ohne­hin aufge­broch­enen inter­nen Parteikämpfe, nach­dem Video-Kün­stler Heinz-Chris­t­ian Stra­che als Chef ver­schwun­den ist, wer­den damit ver­stärkt. Gle­ichzeit­ig weiß die FPÖ: Bricht man mit den Iden­titären, bricht man mit der Basis. Die Abstrusität geht indes weit­er, scheint erst durch Ibiza so richtig aus­gelöst wor­den zu sein, denn Kickl vertei­digt Sell­ner, indem er den Türkisen selb­st extrem­istis­che Ten­den­zen nach­sagt. Wie die Wahl auch aus­ge­hen wird, Kurz und Kickl het­zen die Bevölkerung auf mit ihrem Werte­tra­di­tion­al­is­mus und ein­er Kul­turnos­tal­gie, die hin­ter 1968 zurück will. Wo Kickl am Zeit­strahl let­z­tendlich gerne stop­pen würde, muss nicht erwäh­nt wer­den. Denkt man aber die Ide­olo­gie der Türkisen kon­se­quent durch, würde es in der Geschichte sog­ar noch weit­er zurück­ge­hen. Der Stephans­dom stünde bere­it für die Krö­nung von Kaiser Sebas­t­ian I. – und Orbán sieht sich bes­timmt gerne als König, gemein­sam für Öster­re­ich-Ungarn.

Apro­pos abstrus: Schon im Vor­wahlkampf sicherte sich Sebas­t­ian Kurz im Rah­men der Ver­anstal­tung „Awak­en­ing Aus­tria“ in der Wiener Stadthalle die Seg­nung eines christlich-fun­da­men­tal­is­tis­chen Predi­gers. Wir schreiben das Jahr 2019, sind jedoch wieder an dem Punkt ange­langt, wo mit erzkon­ser­v­a­tiv­er Reli­gion zur Wahl getrom­melt wird. Es sei verkün­det: Gott ste­ht nun ganz offiziell hin­ter Sebas­t­ian Kurz. Und Öster­re­ich fol­gt dem inter­na­tionalen Trend, dass die Poli­tik von ein­er Allianz aus Volksver­führern und Recht­sradikalen bes­timmt wird.