MALMOE

Ein jun­ger Füh­rer“

Poe­sie­al­bum Schwarz-Blau (#6) – Neue Ein­träge ins öster­rei­chi­sche Stamm­buch im kata­strophal war­men Februar 2019.

Ans Kreuz gena­gelt

Im pro­tes­tan­ti­schen Nor­den Euro­pas ist der Kar­frei­tag jener Tag, an dem die refor­mier­ten Christ*innen mal zei­gen dür­fen was ’ne echte Feier ist. Kin­der hat­ten frü­her den gan­zen Tag zu schwei­gen und noch heute darf es keine Tanz­ver­an­stal­tun­gen oder sons­tige erhei­ternde Hap­pe­nings geben, weil „Tod Got­tes = trau­rig“. Diese Trauer muss man sich und den Nachbar*innen bewei­sen, wes­halb in Nord­deutsch­land auch mal die Poli­zei geru­fen wird, wenn wer an die­sem Tag im Gar­ten arbei­tet. Das hei­lige Öster­reich war in die­ser Sache tra­di­tio­nell katho­lisch fle­xi­bel, alle Geschäfte hat­ten geöff­net und so konnte man im Bau­markt in der Stunde, als unser Erlö­ser ans Kreuz gena­gelt wurde, Dach­lat­ten kau­fen. Die pro­tes­tan­ti­sche Min­der­heit aber durfte daheim­sit­zen und trau­ern. Der EuGH ver­langte jetzt eine Lösung und die schwarz-blaue Regie­rung konnte ihre Reform­fä­hig­keit ein­drucks­voll unter Beweis stel­len. Die Lösung, die in trau­ter Har­mo­nie nie­man­dem scha­den sollte und kei­nem nützte, lau­tete zunächst salo­mo­nisch: „hal­ber Fei­er­tag“. Streng genom­men sei es natür­lich nur ein Vier­tel­fei­er­tag (so die Arbei­ter­kam­mer), denn die Ange­stell­ten dürf­ten erst ab 14 Uhr los­trau­ern, da hät­ten viele frei­tags eh schon (bald) frei. Dass die Geschäfte dann aller­dings schlie­ßen müss­ten, war für den Ein­zel­han­del ein wort­reich beklag­ter Scha­den, ist der Tag doch neben dem 23.12. der ver­kaufs­reichste. Wohl weil sich die „Unfä­hig­keit zu trau­ern“ am bes­ten in einem Kon­sum­rau­scherl aus­le­ben lässt. Die Bun­des­re­gie­rung gab sich zunächst voll­ends zufrie­den mit der Lösung, mit der nie­mand zufrie­den war. Zumin­dest schenkte die De-facto-Abschaf­fung des Fei­er­tags wich­tige Ein­sich­ten. Der luthe­ri­sche Bischof Bün­ker erkannte end­lich: „Das Ver­spre­chen der Regie­rung, nie­man­dem etwas zu neh­men, kann ich hier nicht erken­nen.“

Die Posse ging dann in die nächste Runde. Schließ­lich wurde end­lich ein gerech­tes Ergeb­nis gefun­den: Über­haupt gar kein Fei­er­tag mehr, alle gehen Kar­frei­tag hackln und aus! Opfer­fest und Yom Kip­pur wer­den die­ser Art von kos­mi­scher Gerech­tig­keit bald fol­gen und irgend­wann wird die Indus­tri­el­len­ver­ei­ni­gung durch­ge­setzt haben, dass der 25.12. aka „Weih­nach­ten“ nur mehr ein unbe­zahl­ter, freier Nach­mit­tag ist. Was wol­len diese reli­giö­sen Faulenzer*innen auch dau­ernd blau­ma­chen?

Ist er schon weg?

Ist Kickl schon weg?“ heißt eine infor­ma­tive Web­site (und Peti­tion) der NGO epicenter.works, die dan­kens­wer­ter­weise die unzäh­li­gen Rück­tritts­gründe für Her­bert Kickl lis­tet – es würde den Platz in die­sem Poe­sie­al­bum (und in allen ande­ren zusam­men) spren­gen. „Nein“, lau­tet die Ant­wort übri­gens, denn in Öster­reich tre­ten Politiker*innen auch dann nicht unbe­dingt zurück, wenn sie straf­recht­lich ver­ur­teilt wur­den. Oder: Beamte des eige­nen Minis­te­ri­ums im Ver­fas­sungs­schutz eine Raz­zia durch­füh­ren, um Doku­mente ver­schwin­den zu las­sen, oder sie öffent­lich Pres­se­frei­heit, den Rechts­staat und die Men­schen­rechts­kon­ven­tion in Frage stel­len – um nur ein paar Bei­spiele her­aus­zu­grei­fen.

Tra­gisch daran ist, dass sich nun lau­fend Regierungspolitiker*innen in öffent­li­chen State­ments zum Rechts­staat und zur euro­päi­schen Men­schen­rechts­kon­ven­tion beken­nen, denn vor­aus­ge­setzt wer­den kann das heute nicht mehr. Die SPÖ konnte sich wie­derum wochen­lang nicht ent­schei­den, ob sie das von Kickl ange­regte prä­ven­tive Ein­sper­ren von Men­schen auf Ver­dachts­mo­mente hin oder eine Ein­schät­zung als „Gefähr­der“ nicht doch für eine gute Idee hält. Wenn, dann solle es die Siche­rungs­haft aber nicht nur für Asylwerber*innen, son­dern auch für Österreicher*innen geben, sagt Hans Peter Doskos­zil. Unklar ist, ob er das als ver­que­ren Scherz meint. Kickl hin­ge­gen hält den Vor­schlag für „zu kurz gedacht“ und hegt sicher­lich noch umfas­sen­dere Haft­pläne.

Kurz bei Trump

Auch wenn sie lügen, sagen sie die Wahr­heit“ diese Erkennt­nis Hegels, dass die Wahr­heit einer Lüge jede Ver­schleie­rung durch­scheint, beleg­ten die bei­den Polit­dar­stel­ler Kurz und Trump bei ihrem Tref­fen in Washing­ton ein­drucks­voll. Die wahre Lüge ist schnell erklärt: Kurz ist lupen­rei­ner Trumpist, er hat in sei­nem Wahl­kampf teil­weise Stra­te­gien sei­nes Vor­bil­des wort­ge­treu kopiert. Beim „Trumpen“ geht es darum, den Medien ein Bild zu lie­fern und tag­täg­lich zu bedie­nen, in dem sich die Öffent­lich­keit ver­lie­ren darf und gefes­selt wird. Hin­ter­rücks kann dann die eigene Kli­en­tel bedient wer­den. Nun spielt Donald Trump die Rolle des ver­bre­che­ri­schen Lust­grei­ses und die passt bei Kurz (noch) nicht. Außer­dem wäre wohl auch dem dem Kai­ser Kurz treu erge­be­nen Kro­nen­zei­tungs-Bou­le­vard irgend­wann auf­ge­fal­len, dass Kurz kein New Yor­ker Immobilien-„Milliardär“ ist. Es bedurfte also gewis­ser Anpas­sun­gen. Wel­ches Bild man den Leu­ten vor­gau­kelt, ist letzt­lich wurscht, es muss nur sim­pel und grif­fig sein und mit­tels „Mes­sage Con­trol“ sau­ber gehal­ten wer­den. Dies kann nur gelin­gen, wenn man sich tun­lichst nie­mals für irgend­wel­che Inhalte oder Fak­ten inter­es­siert, weil die bekannt­lich alles nur kom­pli­ziert machen und das geplante Nar­ra­tiv gefähr­den. Meis­ter Trump zeigte sei­nem Ele­ven Kurz dann, wie Trumpis­mus in Höchst­form gelebt wird. Weil Trump offen­bar nicht den blas­ses­ten Schim­mer hatte, wer die­ser Trot­tel aus Europa ist, den man neben ihn, wäh­rend einer üppige sie­ben Minu­ten dau­ern­den Pres­se­kon­fe­renz, ins Bild gerückt hatte, sprach er den Satz, der den öster­rei­chi­schen Bou­le­vard ver­zückte und die letzt­gül­tige Wahr­heit über Kurz for­mu­lierte: „Sie sind ein jun­ger Mann, was ziem­lich gut ist.“

Frei­wil­lige Aus­gangs­sperre

In einer gemein­sa­men Pres­se­kon­fe­renz beto­nen Kickl und der nie­der­ös­ter­rei­chi­sche FPÖ-Lan­des­rat Gott­fried „Wel­pen­ma­fia“ Wald­häusl ihre For­de­rung nach einer Siche­rungs­haft. Nicht nur darf Wald­häusl nach Bekannt­wer­den der Zustände im sta­chel­draht­um­zäun­ten  Lager für jugend­li­che Asylwerber*innen in Dra­sen­ho­fen (und eini­ger irr­sin­ni­ger Auf­tritte im ORF) immer noch ein poli­ti­sches Amt beklei­den, er darf sein Lager mit Rücken­de­ckung Kickls nun auch als Vor­zei­ge­mo­dell pro­mo­ten. Quar­tiere für Asylwerber*innen in Nie­der­ös­ter­reich sol­len auf­ge­rüs­tet und von zusätz­li­chen Secu­ri­ties bewacht wer­den. Asylwerber*innen dort direkt ein­zu­sper­ren, sei „nicht mög­lich“, bedau­ert Wald­häusl, es gebe aber eine „Haus­ord­nung“. In Dra­sen­ho­fen bedeu­tete diese, dass die Jugend­li­chen ledig­lich für eine Stunde am Tag und nur unter Beglei­tung das Quar­tier ver­las­sen konn­ten. Kickl stellt sich unter­des­sen eine „frei­wil­lige Nacht­ruhe“ für Asylwerber*innen vor. Wer sie nicht ein­halte, werde eben in ein Quar­tier „abseits der Bal­lungs­zen­tren“ ver­legt. Nur wer sei­nem Ver­stand eine frei­wil­lige Nacht­ruhe ver­ord­net hat, kann da noch fol­gen, mit Rechts­staat hat das nichts mehr zu tun.

Asyl Neu im Medi­en­spie­gel

Die Neu­ord­nung der Asyl­be­ra­tung ist ein „ele­gan­tes“ Instru­ment zur Macht­er­grei­fung. Per­so­nen, die ein ande­res Gesell­schafts­bild als die Regie­rung ver­tre­ten, wer­den nicht ein­ge­sperrt, son­dern arbeits­los. NGOs müs­sen jetzt viele Stel­len strei­chen und das Minis­te­rium stellt „nicht wei­sungs­ge­bun­dene“ Berater*innen ein, die die Rechts­be­ra­tungs­ar­beit über­neh­men sol­len. Diese haben allein dadurch, dass sie ihren Job ergat­tert haben, bewie­sen, dass sie kaum „unab­hän­gig“ sein kön­nen. Warum sollte das Minis­te­rium Men­schen mit einer diver­gie­ren­den gesell­schafts­po­li­ti­schen Anschau­ung ein­stel­len?

Der neue „Super-Sek­ti­onsschef“ im Innen­mi­nis­te­rium, Peter Webin­ger, sollte die Ände­run­gen gegen­über den Medien ver­kau­fen. Und die mach­ten ihm dies leicht. Befragt von den brav-kri­ti­schen Zei­tun­gen in Öster­reich geht Peter Webin­ger letzt­lich die Tal­king Points der FPÖ durch. So fragt ihn die Kleine Zei­tung nach der „rea­lis­ti­schen“ Asyl­be­ra­tung und ob die NGOs denn wirk­lich alle „schlam­pig arbei­ten“ wür­den – und akzep­tierte bei ihrem hilf­los iro­ni­schen Unter­ton, dass Rechts­be­ra­tung am wirt­schaft­li­chen Kri­te­rium der Effi­zi­enz zu eichen sei. Webin­ger legte sich bei die­sen Fra­gen die Fie­del unters Kinn und spielte die alte Melo­die von der „Asyl­in­dus­trie“. Der Mann, der laut Der Stan­dard die „Migra­ti­ons­krise 2015 für das Innen­mi­nis­te­rium zur all­ge­mei­nen Zufrie­den­heit gema­nagt hat“, wird nie mit den Argu­men­ten von „Cari­tas und Co“ behel­ligt. Ein­zig nach der hohen Feh­ler­quote der Ent­scheide fragt man ihn und da darf Webin­ger luf­tig aus­wei­chen und meint, er würde sei­nen Kritiker*innen „die Hand rei­chen“. Damit insi­nu­iert er, man würde nicht mit ihm reden wol­len. Die­sem Eins­er­schmäh, den die FPÖ einst ent­wi­ckelte und den heute auch ÖVP-Nahe beherr­schen, dürfte keine Journalist*in unwi­der­spro­chen durch­ge­hen las­sen. Viel­mehr könnte bei der Asyl­neu­ord­nung die Regie­rung mit ihrer bewie­se­nen Inkom­pe­tenz kon­fron­tiert wer­den. Der miss­lun­gene EU-Vor­sitz und die geschei­terte Asy­l­in­itia­tive oder der aus rechts­ra­di­ka­len Grün­den abge­lehnte EU-Migra­ti­ons­pakt wären Gele­gen­hei­ten zu wür­zi­gen Fra­gen an Webin­ger, wie er sich denn sein „gesamt­eu­ro­päi­sches Asyl­sys­tem“ vor­stelle mit einer Bun­des­re­gie­rung in Aus­tria, die kei­ner­lei inter­na­tio­nale Kom­pro­misse ein­zu­ge­hen gedenkt. Alles keine Fra­gen, mit denen sich „der stets streng dem Recht ver­pflich­tete“ Jurist Webin­ger rum­schla­gen muss, der gerne Fron­tex als „Licht­blick“ lobt und damit den de facto Mord durch unter­las­sene Hil­fe­leis­tung als ein pro­ba­tes Mit­tel der Asyl-Abschre­ckung dar­stellt. Wider­spruch für die­sen anti­hu­ma­nis­ti­schen Kil­ler­kurs der ÖVP in den Medien? Fehl­an­zeige.

Wert­im­port

Die ÖVP-Staats­se­kre­tä­rin im Innen­mi­nis­te­rium, Karo­line Edt­stad­ler, bekannt­lich eher Side­kick als Gegen­ge­wicht zu Kickl, setzt sich eben­falls für die prä­ven­tive Siche­rungs­haft ein und erklärt in ihrer stets alle Sei­ten ver­ste­hen­den Art, dass es natür­lich einer rich­ter­li­chen Geneh­mi­gung für die Siche­rungs­haft bedürfe. Das sollte alle Beden­ken aus­räu­men.

In Sachen Gewalt­schutz hat Edt­stad­ler ja bereits einige Per­len gelie­fert. Sie lei­tete aus den wut­schäu­men­den Pos­tings in sozia­len Medien die Not­wen­dig­keit höhe­rer Stra­fen für Sexu­al­straf­tä­ter ab, weil die Bevöl­ke­rung für die nied­ri­gen Stra­fen kein Ver­ständ­nis mehr habe. Dass eine Viel­zahl von Orga­ni­sa­tio­nen, die im Opfer­schutz und in der Gewalt­prä­ven­tion arbei­ten, kri­ti­sier­ten, die Pro­bleme lie­gen nicht im gerade erst 2016 ange­ho­be­nen Straf­maß, denn das ver­hin­dere keine Gewalt­ta­ten und helfe auch den Betrof­fe­nen nicht, tat nichts zur Sache. Wer braucht schon Erfah­rungs­werte aus der Pra­xis und wis­sen­schaft­li­che Exper­tise, wenn man Poli­tik auch auf Basis von Befind­lich­kei­ten, Popu­la­ri­täts­wer­ten oder aus einem Zwi­cken im Arsch her­aus machen kann?

Anläss­lich einer Reihe von Frau­en­mor­den zu Beginn des Jah­res sta­chelte Edt­stad­ler die ras­sis­tisch geführte Debatte an, in dem sie peni­bel die Her­kunft von Tätern auf­lis­tete und von „impor­tier­ten Wert­hal­tun­gen“ sprach. Nicht nur das Patri­ar­chat und Gewalt gegen Frauen seien in Öster­reich impor­tiert, in der ORF-Dis­kus­sion Im Zen­trum sprach Edt­stad­ler sogar davon, dass es nun öster­rei­chi­sche „Nach­ah­mungs­tä­ter“ gebe. Hier zeigt sich eine neue Linie, so lässt Wolf­gang Sobotka per Stu­die unter­su­chen, ob die Muslim*innen den Anti­se­mi­tis­mus nach Öster­reich impor­tie­ren, den es hier­zu­lande bekannt­lich nie gege­ben hat. Diese Art von ver­lo­ge­ner Blöd­heit kann wohl nur als Ergeb­nis der beson­de­ren öster­rei­chi­schen Wert­kul­tur erklärt wer­den.

Spucki

Der erste April ist bekannt­lich der Tag, an dem man auch mal die Hand rei­chen sollte und dem poli­ti­schen Geg­ner Tipps gibt. Tag-ein Tag-aus müs­sen wir uns über die rechts­ra­di­kale Regie­rung und ins­be­son­dere die FPÖ beschwe­ren. Zeit also, ihnen ein­mal ent­ge­gen­zu­kom­men und ihnen bei ihrem größ­ten Pro­blem zu hel­fen: Nie­mand mag sie. Ein bedau­er­li­ches Fak­tum, denn auch die Wähler*innen der FPÖ haben deren frus­trier­tes Genöhle bis zur Hals­krause, außer­dem glaubt auch nie­mand wirk­lich was die Par­tei ver­lau­ten lässt. Des­we­gen brau­chen sie eine Image-Poli­tur und die bie­tet bekannt­lich ein knud­de­li­ges und sym­pa­thi­sche Mas­kott­chen. Unser Vor­schlag: „Spucki – Der Kotz­bro­cken“.

Spucki erlebt span­nende Aben­teuer (die MAL­MOE-Redak­tion hilft gerne bei der Aus­arbeitung), die immer wie­der mit der glei­chen lehr­rei­chen Pointe enden, bei der Spucki gefragt wird „Ja, aber Spucki meinst du das denn ernst, was du da ver­zapft hast?“ und Spucki sagt: „Aber nein, das ist doch alles nur erfun­den. Ich kann nicht anders. (Ach­tung Catch­phrase!) Ich bin ein­fach ein Kotz­bro­cken!“ Alle müs­sen erleich­tert lachen. „Die Dinge“ führt Spucki wei­ter aus, „die ich ein­fach behaupte, sol­len Miss­gunst und Hass streuen, damit die Men­schen meine Par­tei die FPÖ wäh­len. Wir wol­len keine Pro­bleme lösen, wir wol­len sie aus­nut­zen, das ist alles. Bitte ver­zeiht mir.“ Und die Men­schen sagen wohl­wol­lend: „Ach Spucki, gräme dich nicht, wir wis­sen ja alle, dass du nur eine Witz­fi­gur bist.“

Mit dem Mas­kott­chen Spucki könnte die FPÖ echte Sym­pa­thien sam­meln. Viel bes­ser als mit dem völ­lig abge­ho­be­nen HC-Man oder den hoch­not­pein­li­chen Ver­su­chen, „Liebe“ auf Pla­ka­ten anzu­prei­sen. Dies würde die Situa­tion in Öster­reich ver­bes­sern und alle könn­ten wie­der gut schla­fen.

Spä­ter könnte Spucki einen Gefähr­ten bekom­men den Schä­fer­hund­rü­den „Hassi“, der Pas­san­ten hin­ter­rücks in den Aller­wer­tes­ten beißt und sogleich ruft: „Ich bin hier das Opfer!“. Ein­fach süß die bei­den.