MALMOE

„Ein junger Führer“

Poe­sieal­bum Schwarz-Blau (#6) – Neue Ein­träge ins öster­re­ichis­che Stamm­buch im kata­strophal war­men Feb­ru­ar 2019.

Ans Kreuz genagelt

Im protes­tantis­chen Nor­den Europas ist der Kar­fre­itag jen­er Tag, an dem die reformierten Christ*innen mal zeigen dür­fen was ’ne echte Feier ist. Kinder hat­ten früher den ganzen Tag zu schweigen und noch heute darf es keine Tanzver­anstal­tun­gen oder son­stige erheit­ernde Hap­pen­ings geben, weil „Tod Gottes = trau­rig“. Diese Trauer muss man sich und den Nachbar*innen beweisen, weshalb in Nord­deutsch­land auch mal die Polizei gerufen wird, wenn wer an diesem Tag im Garten arbeit­et. Das heilige Öster­re­ich war in dieser Sache tra­di­tionell katholisch flex­i­bel, alle Geschäfte hat­ten geöffnet und so kon­nte man im Bau­markt in der Stunde, als unser Erlös­er ans Kreuz genagelt wurde, Dachlat­ten kaufen. Die protes­tantis­che Min­der­heit aber durfte daheim­sitzen und trauern. Der EuGH ver­langte jet­zt eine Lösung und die schwarz-blaue Regierung kon­nte ihre Reform­fähigkeit ein­drucksvoll unter Beweis stellen. Die Lösung, die in trauter Har­monie nie­man­dem schaden sollte und keinem nützte, lautete zunächst salomonisch: „hal­ber Feiertag“. Streng genom­men sei es natür­lich nur ein Viertelfeiertag (so die Arbeit­erkam­mer), denn die Angestell­ten dürften erst ab 14 Uhr lostrauern, da hät­ten viele fre­itags eh schon (bald) frei. Dass die Geschäfte dann allerd­ings schließen müssten, war für den Einzel­han­del ein wortre­ich beklagter Schaden, ist der Tag doch neben dem 23.12. der verkauf­s­re­ich­ste. Wohl weil sich die „Unfähigkeit zu trauern“ am besten in einem Kon­sum­rauscherl ausleben lässt. Die Bun­desregierung gab sich zunächst vol­lends zufrieden mit der Lösung, mit der nie­mand zufrieden war. Zumin­d­est schenk­te die De-fac­to-Abschaf­fung des Feiertags wichtige Ein­sicht­en. Der lutherische Bischof Bünker erkan­nte endlich: „Das Ver­sprechen der Regierung, nie­man­dem etwas zu nehmen, kann ich hier nicht erken­nen.“

Die Posse ging dann in die näch­ste Runde. Schließlich wurde endlich ein gerecht­es Ergeb­nis gefun­den: Über­haupt gar kein Feiertag mehr, alle gehen Kar­fre­itag hackln und aus! Opfer­fest und Yom Kip­pur wer­den dieser Art von kos­mis­ch­er Gerechtigkeit bald fol­gen und irgend­wann wird die Indus­triel­len­vere­ini­gung durchge­set­zt haben, dass der 25.12. aka „Wei­h­nacht­en“ nur mehr ein unbezahlter, freier Nach­mit­tag ist. Was wollen diese religiösen Faulenzer*innen auch dauernd blau­machen?

Ist er schon weg?

„Ist Kickl schon weg?“ heißt eine infor­ma­tive Web­site (und Peti­tion) der NGO epicenter.works, die dankenswert­er­weise die unzäh­li­gen Rück­tritts­gründe für Her­bert Kickl lis­tet – es würde den Platz in diesem Poe­sieal­bum (und in allen anderen zusam­men) spren­gen. „Nein“, lautet die Antwort übri­gens, denn in Öster­re­ich treten Politiker*innen auch dann nicht unbe­d­ingt zurück, wenn sie strafrechtlich verurteilt wur­den. Oder: Beamte des eige­nen Min­is­teri­ums im Ver­fas­sungss­chutz eine Razz­ia durch­führen, um Doku­mente ver­schwinden zu lassen, oder sie öffentlich Presse­frei­heit, den Rechtsstaat und die Men­schen­recht­skon­ven­tion in Frage stellen – um nur ein paar Beispiele her­auszu­greifen.

Tragisch daran ist, dass sich nun laufend Regierungspolitiker*innen in öffentlichen State­ments zum Rechtsstaat und zur europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion beken­nen, denn voraus­ge­set­zt wer­den kann das heute nicht mehr. Die SPÖ kon­nte sich wiederum wochen­lang nicht entschei­den, ob sie das von Kickl angeregte präven­tive Einsper­ren von Men­schen auf Ver­dachtsmo­mente hin oder eine Ein­schätzung als „Gefährder“ nicht doch für eine gute Idee hält. Wenn, dann solle es die Sicherung­shaft aber nicht nur für Asylwerber*innen, son­dern auch für Österreicher*innen geben, sagt Hans Peter Doskoszil. Unklar ist, ob er das als ver­queren Scherz meint. Kickl hinge­gen hält den Vorschlag für „zu kurz gedacht“ und hegt sicher­lich noch umfassendere Haft­pläne.

Kurz bei Trump

„Auch wenn sie lügen, sagen sie die Wahrheit“ diese Erken­nt­nis Hegels, dass die Wahrheit ein­er Lüge jede Ver­schleierung durch­scheint, belegten die bei­den Polit­darsteller Kurz und Trump bei ihrem Tre­f­fen in Wash­ing­ton ein­drucksvoll. Die wahre Lüge ist schnell erk­lärt: Kurz ist lupen­rein­er Trump­ist, er hat in seinem Wahlkampf teil­weise Strate­gien seines Vor­bildes wort­ge­treu kopiert. Beim „Trumpen“ geht es darum, den Medi­en ein Bild zu liefern und tagtäglich zu bedi­enen, in dem sich die Öffentlichkeit ver­lieren darf und gefes­selt wird. Hin­ter­rücks kann dann die eigene Klien­tel bedi­ent wer­den. Nun spielt Don­ald Trump die Rolle des ver­brecherischen Lust­greis­es und die passt bei Kurz (noch) nicht. Außer­dem wäre wohl auch dem dem Kaiser Kurz treu ergebe­nen Kro­nen­zeitungs-Boule­vard irgend­wann aufge­fall­en, dass Kurz kein New York­er Immobilien-„Milliardär“ ist. Es bedurfte also gewiss­er Anpas­sun­gen. Welch­es Bild man den Leuten vor­gaukelt, ist let­ztlich wurscht, es muss nur sim­pel und grif­fig sein und mit­tels „Mes­sage Con­trol“ sauber gehal­ten wer­den. Dies kann nur gelin­gen, wenn man sich tun­lichst niemals für irgendwelche Inhalte oder Fak­ten inter­essiert, weil die bekan­ntlich alles nur kom­pliziert machen und das geplante Nar­ra­tiv gefährden. Meis­ter Trump zeigte seinem Eleven Kurz dann, wie Trump­is­mus in Höch­st­form gelebt wird. Weil Trump offen­bar nicht den blass­es­ten Schim­mer hat­te, wer dieser Trot­tel aus Europa ist, den man neben ihn, während ein­er üppige sieben Minuten dauern­den Pressekon­ferenz, ins Bild gerückt hat­te, sprach er den Satz, der den öster­re­ichis­chen Boule­vard verzück­te und die let­zt­gültige Wahrheit über Kurz for­mulierte: „Sie sind ein junger Mann, was ziem­lich gut ist.“

Freiwillige Ausgangssperre

In ein­er gemein­samen Pressekon­ferenz beto­nen Kickl und der niederöster­re­ichis­che FPÖ-Lan­desrat Got­tfried „Welpen­mafia“ Wald­häusl ihre Forderung nach ein­er Sicherung­shaft. Nicht nur darf Wald­häusl nach Bekan­ntwer­den der Zustände im stachel­drah­tumzäun­ten  Lager für jugendliche Asylwerber*innen in Drasen­hofen (und einiger irrsin­niger Auftritte im ORF) immer noch ein poli­tis­ches Amt bek­lei­den, er darf sein Lager mit Rück­endeck­ung Kickls nun auch als Vorzeige­mod­ell pro­moten. Quartiere für Asylwerber*innen in Niederöster­re­ich sollen aufgerüstet und von zusät­zlichen Secu­ri­ties bewacht wer­den. Asylwerber*innen dort direkt einzus­per­ren, sei „nicht möglich“, bedauert Wald­häusl, es gebe aber eine „Hau­sor­d­nung“. In Drasen­hofen bedeutete diese, dass die Jugendlichen lediglich für eine Stunde am Tag und nur unter Begleitung das Quarti­er ver­lassen kon­nten. Kickl stellt sich unter­dessen eine „frei­willige Nachtruhe“ für Asylwerber*innen vor. Wer sie nicht ein­halte, werde eben in ein Quarti­er „abseits der Bal­lungszen­tren“ ver­legt. Nur wer seinem Ver­stand eine frei­willige Nachtruhe verord­net hat, kann da noch fol­gen, mit Rechtsstaat hat das nichts mehr zu tun.

Asyl Neu im Medienspiegel

Die Neuord­nung der Asyl­ber­atung ist ein „ele­gantes“ Instru­ment zur Machter­grei­fung. Per­so­n­en, die ein anderes Gesellschafts­bild als die Regierung vertreten, wer­den nicht einges­per­rt, son­dern arbeit­s­los. NGOs müssen jet­zt viele Stellen stre­ichen und das Min­is­teri­um stellt „nicht weisungs­ge­bun­dene“ Berater*innen ein, die die Rechts­ber­atungsar­beit übernehmen sollen. Diese haben allein dadurch, dass sie ihren Job ergat­tert haben, bewiesen, dass sie kaum „unab­hängig“ sein kön­nen. Warum sollte das Min­is­teri­um Men­schen mit ein­er divergieren­den gesellschaft­spoli­tis­chen Anschau­ung ein­stellen?

Der neue „Super-Sek­tion­ss­chef“ im Innen­min­is­teri­um, Peter Webinger, sollte die Änderun­gen gegenüber den Medi­en verkaufen. Und die macht­en ihm dies leicht. Befragt von den brav-kri­tis­chen Zeitun­gen in Öster­re­ich geht Peter Webinger let­ztlich die Talk­ing Points der FPÖ durch. So fragt ihn die Kleine Zeitung nach der „real­is­tis­chen“ Asyl­ber­atung und ob die NGOs denn wirk­lich alle „schlampig arbeit­en“ wür­den – und akzep­tierte bei ihrem hil­f­los iro­nis­chen Unter­ton, dass Rechts­ber­atung am wirtschaftlichen Kri­teri­um der Effizienz zu eichen sei. Webinger legte sich bei diesen Fra­gen die Fiedel unters Kinn und spielte die alte Melodie von der „Asylin­dus­trie“. Der Mann, der laut Der Stan­dard die „Migra­tionskrise 2015 für das Innen­min­is­teri­um zur all­ge­meinen Zufrieden­heit gem­anagt hat“, wird nie mit den Argu­menten von „Car­i­tas und Co“ behel­ligt. Einzig nach der hohen Fehlerquote der Entschei­de fragt man ihn und da darf Webinger luftig auswe­ichen und meint, er würde seinen Kritiker*innen „die Hand reichen“. Damit insinuiert er, man würde nicht mit ihm reden wollen. Diesem Ein­ser­schmäh, den die FPÖ einst entwick­elte und den heute auch ÖVP-Nahe beherrschen, dürfte keine Journalist*in unwider­sprochen durchge­hen lassen. Vielmehr kön­nte bei der Asyl­neuord­nung die Regierung mit ihrer bewiese­nen Inkom­pe­tenz kon­fron­tiert wer­den. Der miss­lun­gene EU-Vor­sitz und die gescheit­erte Asylini­tia­tive oder der aus recht­sradikalen Grün­den abgelehnte EU-Migra­tionspakt wären Gele­gen­heit­en zu würzi­gen Fra­gen an Webinger, wie er sich denn sein „gesam­teu­ropäis­ches Asyl­sys­tem“ vorstelle mit ein­er Bun­desregierung in Aus­tria, die kein­er­lei inter­na­tionale Kom­pro­misse einzuge­hen gedenkt. Alles keine Fra­gen, mit denen sich „der stets streng dem Recht verpflichtete“ Jurist Webinger rum­schla­gen muss, der gerne Fron­tex als „Licht­blick“ lobt und damit den de fac­to Mord durch unter­lassene Hil­feleis­tung als ein pro­bates Mit­tel der Asyl-Abschreck­ung darstellt. Wider­spruch für diesen anti­hu­man­is­tis­chen Killerkurs der ÖVP in den Medi­en? Fehlanzeige.

Wertimport

Die ÖVP-Staatssekretärin im Innen­min­is­teri­um, Karo­line Edt­stadler, bekan­ntlich eher Side­kick als Gegengewicht zu Kickl, set­zt sich eben­falls für die präven­tive Sicherung­shaft ein und erk­lärt in ihrer stets alle Seit­en ver­ste­hen­den Art, dass es natür­lich ein­er richter­lichen Genehmi­gung für die Sicherung­shaft bedürfe. Das sollte alle Bedenken aus­räu­men.

In Sachen Gewaltschutz hat Edt­stadler ja bere­its einige Perlen geliefert. Sie leit­ete aus den wutschäu­menden Post­ings in sozialen Medi­en die Notwendigkeit höher­er Strafen für Sex­u­al­straftäter ab, weil die Bevölkerung für die niedri­gen Strafen kein Ver­ständ­nis mehr habe. Dass eine Vielzahl von Organ­i­sa­tio­nen, die im Opfer­schutz und in der Gewalt­präven­tion arbeit­en, kri­tisierten, die Prob­leme liegen nicht im ger­ade erst 2016 ange­hobe­nen Straf­maß, denn das ver­hin­dere keine Gewalt­tat­en und helfe auch den Betrof­fe­nen nicht, tat nichts zur Sache. Wer braucht schon Erfahrungswerte aus der Prax­is und wis­senschaftliche Exper­tise, wenn man Poli­tik auch auf Basis von Befind­lichkeit­en, Pop­u­lar­itätswerten oder aus einem Zwick­en im Arsch her­aus machen kann?

Anlässlich ein­er Rei­he von Frauen­mor­den zu Beginn des Jahres stachelte Edt­stadler die ras­sis­tisch geführte Debat­te an, in dem sie peni­bel die Herkun­ft von Tätern auflis­tete und von „importierten Werthal­tun­gen“ sprach. Nicht nur das Patri­ar­chat und Gewalt gegen Frauen seien in Öster­re­ich importiert, in der ORF-Diskus­sion Im Zen­trum sprach Edt­stadler sog­ar davon, dass es nun öster­re­ichis­che „Nachah­mungstäter“ gebe. Hier zeigt sich eine neue Lin­ie, so lässt Wolf­gang Sobot­ka per Studie unter­suchen, ob die Muslim*innen den Anti­semitismus nach Öster­re­ich importieren, den es hierzu­lande bekan­ntlich nie gegeben hat. Diese Art von ver­lo­gen­er Blöd­heit kann wohl nur als Ergeb­nis der beson­deren öster­re­ichis­chen Wertkul­tur erk­lärt wer­den.

Spucki

Der erste April ist bekan­ntlich der Tag, an dem man auch mal die Hand reichen sollte und dem poli­tis­chen Geg­n­er Tipps gibt. Tag-ein Tag-aus müssen wir uns über die recht­sradikale Regierung und ins­beson­dere die FPÖ beschw­eren. Zeit also, ihnen ein­mal ent­ge­gen­zukom­men und ihnen bei ihrem größten Prob­lem zu helfen: Nie­mand mag sie. Ein bedauer­lich­es Fak­tum, denn auch die Wähler*innen der FPÖ haben deren frus­tri­ertes Genöh­le bis zur Hal­skrause, außer­dem glaubt auch nie­mand wirk­lich was die Partei ver­laut­en lässt. Deswe­gen brauchen sie eine Image-Poli­tur und die bietet bekan­ntlich ein knud­deliges und sym­pa­this­che Maskottchen. Unser Vorschlag: „Spuc­ki – Der Kotzbrock­en“.

Spuc­ki erlebt span­nende Aben­teuer (die MAL­MOE-Redak­tion hil­ft gerne bei der Aus­arbeitung), die immer wieder mit der gle­ichen lehrre­ichen Pointe enden, bei der Spuc­ki gefragt wird „Ja, aber Spuc­ki meinst du das denn ernst, was du da verzapft hast?“ und Spuc­ki sagt: „Aber nein, das ist doch alles nur erfun­den. Ich kann nicht anders. (Achtung Catch­phrase!) Ich bin ein­fach ein Kotzbrock­en!“ Alle müssen erle­ichtert lachen. „Die Dinge“ führt Spuc­ki weit­er aus, „die ich ein­fach behaupte, sollen Miss­gun­st und Hass streuen, damit die Men­schen meine Partei die FPÖ wählen. Wir wollen keine Prob­leme lösen, wir wollen sie aus­nutzen, das ist alles. Bitte verzei­ht mir.“ Und die Men­schen sagen wohlwol­lend: „Ach Spuc­ki, gräme dich nicht, wir wis­sen ja alle, dass du nur eine Witz­fig­ur bist.“

Mit dem Maskottchen Spuc­ki kön­nte die FPÖ echte Sym­pa­thien sam­meln. Viel bess­er als mit dem völ­lig abge­hobe­nen HC-Man oder den hochnot­pein­lichen Ver­suchen, „Liebe“ auf Plakat­en anzupreisen. Dies würde die Sit­u­a­tion in Öster­re­ich verbessern und alle kön­nten wieder gut schlafen.

Später kön­nte Spuc­ki einen Gefährten bekom­men den Schäfer­hun­drü­den „Has­si“, der Pas­san­ten hin­ter­rücks in den Aller­w­ertesten beißt und sogle­ich ruft: „Ich bin hier das Opfer!“. Ein­fach süß die bei­den.