MALMOE

Freezing the bubble

Becom­ing Dig­i­tal (0x09)

„Axel Voss weiß nicht genau, was in seinem Gesetz ste­ht“ 1https://netzpolitik.org/2018/urheberrecht-axel-voss-weiss-nicht-genau-was-in-seinem-gesetz-steht/, click­baitete netzpolitik.org nach der Abstim­mung des EU-Par­la­ments zur hoch umstrit­te­nen Copy­right-Reform. Nicht zum ersten Mal hat­te dieser zuvor in einem Inter­view mit Ahnungslosigkeit in urhe­berechtlichen Fra­gen zu dig­i­tal­en Inhal­ten geglänzt; was insofern bemerkenswert ist, als dass er die soeben beschlossene Reform des europäis­chen Leis­tungss­chutzrechts maßge­blich mit­gestal­tet und durchs Par­la­ment gebracht hat. Nun bin ich ganz sich­er kein Vertei­di­ger der poli­tis­chen Lin­ie der EVP, aber über den eigentlichen Geset­zesin­halt hat der besagte Abge­ord­nete Voss bei mehreren Gele­gen­heit­en dur­chaus sin­nvoller gesprochen als so manche sein­er Kol­legIn­nen. Was jedoch die den Par­la­ments­beschluss umgeben­den medi­alen Debat­ten ein­mal mehr illus­tri­eren, ist eine bemerkenswerte Unfähigkeit der beteiligten AkteurIn­nen in dig­i­taler Intel­li­gentsia und Poli­tik, genauer Judika­tive, sin­nvoll zu kom­mu­nizieren.

Der Kern­punkt in diesem Fall: Große Ver­lage und Medi­enkonz­erne fordern schon seit län­gerem eine direk­tere (sprich: ihren v.a. wirtschaftlichen Inter­essen näher ste­hende) Umset­zung des Urhe­ber­rechts in den gar nicht mehr so neuen Medi­en. Mit­tel der Wahl ein­er solchen Umset­zung waren in diesem Fall verpflich­t­ende, automa­tisierte Fil­ter, die jed­wede nutzerIn­nen­gener­ierten Inhalte zunächst auf eventuelle Urhe­ber­rechtsver­let­zun­gen prüfen.

Die Law­ine aus Memes 2https://whatthevoss.eu/ und anderen eben­so infor­ma­tiv­en wie ironiegetränk­ten Äußerun­gen zeigt, wie groß das Bewusst­sein für die Prob­lematik ein­er solchen automa­tisierten Fil­terung ist. Es ist ein Bewusst­sein dafür, dass diese Geset­zge­bung keineswegs das Urhe­ber­recht sin­nvoll umset­zt (weil mit­tler­weile nicht ein­mal mehr meine Eltern wesentlich länger als 5 Minuten brauchen um die näch­ste Stream­ing Seite mit Servern außer­halb des Kon­troll­bere­ichs eben jen­er Fil­ter zu find­en). Auch dafür, dass sie schwierige bis unmögliche Bedin­gun­gen für kün­st­lerische Arbeit mit neuen Medi­en schafft (deren deriv­a­tive Tak­tiken dur­chaus vom Urhe­ber­recht gedeckt sind, aber durch Algo­rith­men ganz sich­er nicht von Raubkopi­en zu unter­schei­den sind). Und nicht zulet­zt dafür, dass sie unfaire Hür­den für kleinere bzw. nicht gewin­nori­en­tiert arbei­t­ende Medi­en­plat­tfor­men auf­stellt.

Dass sich der, vor allem im deutschsprachi­gen Raum nun seit Jahren von ChaosCom­put­er­Club bis resPub­li­ca lebendi­ge Diskurs nicht in eine echte Debat­te zwis­chen Poli­tik, Dig­i­tal­wirtschaft und Vor­denkerIn­nen über­set­zt, son­dern in einem iro­nisch lamen­tieren­den Bedauern über die des­o­lat­en Zustände ver­har­rt, ist eben­so Beweis für den Unwillen der poli­tisch Ver­ant­wortlichen zu ler­nen, wie für die ins snob­bis­tis­che kip­pende Nerd- Attitüde jen­er Grup­pen, die eigentlich als Anwaltschaft des dig­i­tal­en Raums agieren soll­ten.

Das wird ein­mal mehr an der Urhe­ber­rechts-Reform deut­lich, und so hat die ein­gangs genan­nte Schlagzeile schon ihre Richtigkeit. Nur beste­ht sie nicht in Her­rn Voss Unken­nt­nis des genauen Geset­zes­textes und auch nicht in sein­er Ahnungslosigkeit in Sachen Wikipedia. Sie beste­ht in einem sys­tem­a­tis­chen Unver­ständ­nis darüber, welche Auf­gabe jene Upload­fil­ter (sprich Algo­rith­men), weit jen­seits ein­er klas­sis­chen Vertei­di­gung urhe­ber­rechtlich­er Ansprüche in den dig­i­tal­en Medi­en, wahrnehmen wer­den, näm­lich die ein­er Recht­sprechung. Sie wer­den, je nach Beschaf­fen­heit, neue Präze­den­zen dafür schaf­fen, was recht­skon­form als Derivat, was als kün­st­lerische Ver­frem­dung, was als Raubkopie gilt. Es ist der wohl erste Ver­such, etwas, dass bis­lang der Juris­dik­tion und ihren lang­wieri­gen Ver­fahren über­ant­wortet war, so offen zu automa­tisieren und auf tech­nis­ch­er Ebene „einzufrieren“.

Die Welle an Ver­fas­sungs­beschw­er­den und Grund­satzver­fahren ist abzuse­hen und wird wohl ein weit­eres Jahrzehnt rechtlich­er Unsicher­heit­en mit sich brin­gen, an deren Ende dann hof­fentlich belast­barere Regelun­gen ste­hen. Lei­d­tra­gende jen­er Unsicher­heit wer­den jedoch auch weit­er­hin die NutzerIn­nen sein, da die Reak­tion größer­er Medi­enkonz­erne auf der­lei Zustände bis­lang stets die großflächige Sper­rung (=geoblock­ing) der entsprechen­den Dien­ste war.