MALMOE

Das Beste aus bei­den Wel­ten“

Das öster­rei­chi­sche Stamm­buch wird wei­ter­ge­führt. Da MALMOE sich an die „100-Tage-Regel“ hal­ten möchte, wird über die neue Regie­rung noch nicht geme­ckert, son­dern bis­sige Vor­freude aus­ge­teilt.

Wie viele der nöti­gen Schritte bis zur teil­wei­sen Ein­füh­rung gewis­ser For­men der Öko­steuer im Jahr 2040 (frü­hes­tens!) viel­leicht dann doch imple­men­tiert sein wer­den, lässt sich heute unmög­lich sagen. Eini­ges aber wird die neue Regie­rung gewiss zu bie­ten haben:  

Lösung inne­rer Wider­sprü­che

Es ist zuge­ge­ben eine extrem schwie­rige Situa­tion für eine Par­tei wie die Grü­nen, denn sie müsste zwei­er­lei errei­chen: einer­seits die schritt­weise Ver­bes­se­rung im Klein-Klein der Tages­po­li­tik suchen, aber zugleich auch jene große poli­ti­sche Vision eines tief­ge­hen­den gesell­schaft­li­chen Wan­dels im Auge behal­ten, für die sie ein­mal gegrün­det wurde. Die Grü­nen haben nun fol­gen­den Plan, die­sen Wider­spruch auf­zu­lö­sen: Alles was nach Vision klingt wird des­avou­iert und lächer­lich gemacht und den Kampf um poli­ti­sche Deu­tungs­macht dele­giert man klug an die ÖVP. Schließ­lich sei man „empö­rungs­müde“ und wolle sich nun ganz auf die wich­ti­gen Amts­ge­schäfte kon­zen­trie­ren. Da bekannt­lich Authen­ti­zi­tät und Auf­bruchs­stim­mung gerne ein paar Jahre in der Schreib­tisch­schub­lade auf­be­wahrt wer­den kön­nen, um dann bei Bedarf wie­der aus den Akten her­vor­ge­kramt zu wer­den, wird den Grü­nen dies sicher­lich gelin­gen. Heute noch der Umwelt­tech­no­kra­ten­flü­gel der Volks­par­tei, mor­gen schon die Öko-Welt­re­vo­lu­tion!

Aus­ge­wo­ge­nes Kabi­nett

Es wird herr­lich wer­den, denn alle wich­ti­gen Ämter sind bei der ÖVP und die Grü­nen krie­gen ihre Staats­se­kre­tä­rin ins eigene Minis­te­rium gelegt, wäh­rend im grü­nen Umwelt­mi­nis­te­rium ein tür­ki­ser Staats­se­kre­tär ein­ge­baut wurde. Den Gewäs­ser­schutz gibt man gleich mal ins Land­wirt­schafts­mi­nis­te­rium. Brav. Die Grü­nen haben in den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen gelernt, was der eigene Markt­wert ist und dass nach Markt­ge­set­zen ent­schie­den wer­den muss. Das geheime Motto der Volks­par­tei, „Euer Geld für unsere Leut’“ wird wei­ter­hin für ver­blü­hende Land­schaf­ten sor­gen.

Anstands­wah­rung light

Auf dem Feld der Moral ist die ÖVP leicht zu schla­gen. Doch wie ein bedeu­ten­der Den­ker ein­mal (sinn­ge­mäß) sagte: Es gibt nichts Anstän­di­ges im Unan­stän­di­gen. Aber genau das wol­len die Grü­nen in der Regie­rung sein. Wird nicht ganz ein­fach, weil es dau­ernd diese Fra­gen gibt. Wie zum Bei­spiel, woher das Geld für das „Kog­ler Komi­tee“ kam. Puh, puh erst mal ganz genau nach­schauen, bevor man den Rech­nungs­hof schnüf­feln lässt. Dann die Fort­set­zung der ewi­gen und neuen ewi­gen U‑Ausschüsse. Damit wür­den die Grü­nen dem neuen Koali­ti­ons­part­ner ordent­lich aufs Fußerl stei­gen. Des­we­gen hier lie­ber koali­ti­ons-freund­schaft­lich ein­schrän­ken, denn wer zu viel sucht, wird auch zu viel fin­den. Die Frage vom Grü­nen Wahl­pla­kat: „Wen würde der Anstand wäh­len?“ wird bis zum Ende der Legis­la­tur­pe­ri­ode nicht geklärt sein.

Lan­dung der Außer­ir­di­schen

Die grüne Jus­tiz­mi­nis­te­rin Alma Zadić musste zum Rap­port beim Kurz, weil die­ser die Mög­lich­kei­ten auto­ri­tä­rer Macht­über­nahme aus­lo­ten will. Die Jus­tiz zu kri­ti­sie­ren ist bekannt­lich nicht Auf­gabe der Exe­ku­tive im Rechts­staat, in der Dik­ta­tur aber eben schon. Der erheb­li­che Auf­schrei half und Kurz ruderte zunächst zurück. Für Zadić ergab sich eine Schwie­rig­keit, die viele aus eige­nem Erle­ben ken­nen wer­den. Man wan­dert unbe­darft über ein Korn­feld, plötz­lich ein glei­ßen­des Licht und man begeg­net die­sen außer­ir­di­schen Typen. Ist ja ganz nett, aber was erzählt man daheim? Glaubt ja doch nie­mand. Also bes­ser den Mund hal­ten. Zadić aber konnte nicht schwei­gen und meinte, sie habe ein kon­struk­ti­ves Gespräch mit Kurz gehabt. Klar ist: Die zukünf­ti­gen Ver­laut­ba­run­gen der Koali­tion wer­den so glaub­wür­dig sein wie Außer­ir­di­sche im Korn­feld.