MALMOE

Der Chi­le­ni­sche Okto­ber

Chro­nik der Revol­ten im Land des Neo­li­be­ra­lis­mus

In ihrer Anony­mi­tät und ihrem unper­sön­li­chen Cha­rak­ter ent­hal­ten die Paro­len und Graf­fi­tis der Demons­trie­ren­den in den Stra­ßen häu­fig eine gewisse Wahr­heit. „Das sind nicht 30 Pesos, das sind 30 Jahre“, „bis dahin, wo es lebens­wert ist“, „wir kom­men nicht zur Nor­ma­li­tät zurück, denn die Nor­ma­li­tät war das Pro­blem“, – das sind einige Aus­sa­gen, die man in den letz­ten Wochen in Chile ver­neh­men konnte, nach Aus­bruch der wich­tigs­ten und größ­ten sozia­len Revolte, die Chile seit der Zeit der Dik­ta­tur unter Gene­ral Pino­chet (1973–1990) gese­hen hat.

Wenn klar ist, dass die Erhö­hung des Metro­ti­cket­prei­ses um 30 Pesos in der Haupt­stadt San­tiago nur der mate­ri­elle Trop­fen war, der das Fass zum Über­lau­fen brachte, so ist es den­noch weni­ger ein­fach, die Ursa­chen ein­sich­tig zu machen, die zu die­sem Aus­bruch führ­ten. Die Preis­er­hö­hung um etwa 0,035 Euro führte zu einem Preis pro Ein­zel­fahr­schein von unge­fähr einem Euro, ein Betrag also, der unbe­deu­tend erschei­nen könnte, bloß, dass er zu einem untrag­ba­ren Preis für eine Bevöl­ke­rung wurde, in der die Hälfte der Ver­trags­an­ge­stell­ten monat­lich weni­ger als 480 Euro ver­dient und deren Aus­ga­ben für die Benut­zung öffent­li­cher Ver­kehrs­mit­tel pro Haus­halt in einer Groß­stadt bis zu 200 Euro betra­gen kön­nen. Der Min­dest­lohn liegt aktu­ell bei etwa 360 Euro.

Krieg gegen die Bevöl­ke­rung

Die Maß­nahme, die Anfang Okto­ber von der Rechts­re­gie­rung unter Prä­si­dent Sebas­tián Piñera umge­setzt wurde, hat in der Woche vom 14. zum 18. Okto­ber zu einer Reihe groß ange­leg­ter Auf­rufe zum „Schwarz­fah­ren“ in öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln geführt. Maß­geb­lich vor­an­ge­trie­ben haben diese Mobi­li­sie­run­gen die Ober­schü­le­rin­nen und Ober­schü­ler. Diese Schü­le­rIn­nen, an der Seite femi­nis­ti­scher Orga­ni­sa­tio­nen, spiel­ten eine ent­schei­dende Rolle in den Pro­tes­ten der jün­ge­ren Geschichte Chi­les, vor allem seit der soge­nann­ten „Revo­lu­tion der Pin­guine“ im Jahr 2006. Nach­dem die Demons­tra­tio­nen in ihrer Inten­si­tät zuge­nom­men hat­ten, kam es am Frei­tag, den 18. Okto­ber, zu einem beson­ders gewalt­sa­men Tag, an dem meh­rere U‑Bahnstationen in Flam­men gesetzt, Super­märk­ten und Waren­häu­sern geplün­dert und Bar­ri­ka­den in den Stra­ßen errich­tet wur­den. Die – ebenso ver­zwei­felte wie unver­hält­nis­mä­ßige – Ant­wort der Regie­rung war die Aus­ru­fung des Aus­nah­me­zu­stan­des, eine Form kon­sti­tu­tio­nel­ler Aus­nah­me­re­ge­lung, die seit der Pino­chet-Dik­ta­tur nicht mehr zur Ein­däm­mung sozia­ler Unru­hen ein­ge­setzt wurde. Außer­dem wurde eine ein­wö­chige Aus­gangs­sperre ver­hängt. Diese Maß­nah­men waren in einen, seit den 1970er Jah­ren in der Region nur allzu gut bekann­ten, offi­zi­el­len Dis­kurs ein­ge­bet­tet, näm­lich jenen über den „inne­ren Feind“: „Wir sind im Krieg“, ver­kün­dete der Prä­si­dent und erklärte damit jenem Volk den Krieg, das er eigent­lich zu regie­ren hätte.

Die Erin­ne­run­gen an die düs­ters­ten Augen­bli­cke der jün­ge­ren Geschichte des Lan­des lie­ßen nicht lange auf sich war­ten: Die Armee rückte mit Pan­zern und Heli­ko­ptern zuerst in die Stra­ßen San­tiago de Chi­les vor, um die „Auf­stän­di­schen“ – dar­un­ter auch Kin­der und ältere Men­schen – nie­der­zu­schla­gen, die mit nichts als Koch­töp­fen bewaff­net waren. Die „cace­ro­la­zos“ sind eine sehr beliebte Demons­tra­ti­ons­form in Chile, die ein­fach darin besteht, viel Lärm durch das Schla­gen auf Töpfe zu erzeu­gen. Das Schlimmste aber ist, dass bis zum heu­ti­gen Tag etwa 20 Tote, fünf davon wur­den von Sol­da­tIn­nen getö­tet, mehr als 200 Augen­ver­let­zun­gen durch Gummi- und Blei­ge­schoße der Poli­zei und über 800 Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gemel­det wur­den, dar­un­ter Fol­ter, Ver­ge­wal­ti­gung, Kör­per­ver­let­zung, Ent­klei­dung, ille­gale Fest­nahme, Bedro­hung. Die dies­be­züg­li­che Dun­kel­zif­fer wird von vie­len wesent­lich höher geschätzt, da auf­grund man­geln­den Ver­trau­ens der Bevöl­ke­rung in die Poli­zei und Jus­tiz unzäh­lige Fälle nicht zur Anzeige gebracht wer­den. Die chi­le­ni­sche Ärz­te­kam­mer hat inzwi­schen erklärt, das Land habe einen „Welt­re­kord“ an Augen­ver­let­zun­gen erreicht.

Kon­ti­nui­tä­ten

Unglück­li­cher­weise geht es bei den Pro­tes­ten nicht nur um die Frage der „täu­schen­den Ähn­lich­keit“ mit der Zeit der Pino­chet-Dik­ta­tur, die das Land für 17 Jahre dem Staats­ter­ro­ris­mus unter­wor­fen hatte. Es geht auch um die andau­ernde Prä­senz der­je­ni­gen Per­so­nen, die schon im wirt­schaft­lich-poli­ti­schen Pro­jekt Pino­chets und ihren staat­li­chen Ein­rich­tun­gen zu hohen Ehren kamen und heute an der Seite von Prä­si­dent Piñera als Kabi­netts­mit­glie­der in den Minis­te­rien und im Par­la­ment sit­zen. Die poli­ti­schen Kern­pro­jekte sind Fami­li­en­an­ge­le­gen­hei­ten: der Bru­der des Prä­si­den­ten und fünft­reichs­ten Man­nes des Lan­des, José Piñera, eins­ti­ger Minis­ter für Arbeit unter Pino­chet, ist der­je­nige, der die Ver­wal­tung der Pen­si­ons­fonds pri­va­ti­siert hatte. Diese Pri­va­ti­sie­rung ist eine der wich­tigs­ten Ursa­chen der gene­rel­len Unzu­frie­den­heit, gegen die sich auch jene zivil­ge­sell­schaft­li­che Orga­ni­sa­tion mit dem größ­ten Rück­halt im chi­le­ni­schen Volk for­miert hatte, die „No + AFP“ (AFP steht für Admi­nis­tra­dora de Fon­dos de Pen­sio­nes).

Die ver­gan­ge­nen Tage haben daher bestä­tigt, dass die Erzäh­lung einer „erneu­er­ten“ poli­ti­schen Rech­ten, die sich von der Dik­ta­tur distan­ziert und die dort ver­üb­ten Ver­bre­chen gegen die Mensch­lich­keit ver­ur­teilt, nie­mals etwas ande­res war als eine bloße Chi­märe, und zwar vor allem eine, mit der poli­ti­sches Kapi­tal lukriert wer­den kann. Bezeich­nend dafür ist, dass Prä­si­dent Piñera, der sich rühmt, bei der Volks­ab­stim­mung zur Been­di­gung der Dik­ta­tur mit „Nein“ gestimmt zu haben, auch bei den Demons­tra­tio­nen für die Befrei­ung Pino­chets 1998 in den vor­ders­ten Rei­hen mar­schierte.

Aber das Pro­blem kann nicht ein­zig auf die Dik­ta­tur redu­ziert wer­den. Nach der über­par­tei­li­chen Eini­gung für einen Über­gang zur Demo­kra­tie hatte Chile 20 Jahre lang sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Regie­run­gen, von denen, abge­se­hen von Refor­men in klei­nen Sek­to­ren, keine wil­lens war, die insti­tu­tio­nel­len Appa­rate zu ver­än­dern, die bis heute das in der Dik­ta­tur ein­ge­führte neo­li­be­rale Sys­tem erhal­ten. Das beginnt bei der Ver­fas­sung von 1980, dem eigent­li­chen „Zen­trum“, in dem viele Pro­bleme, auf­grund derer die Men­schen auf die Straße gehen, zusam­men­lau­fen.

Die­ses Erbe Pino­chets hat dabei auf­ge­hört, exklu­si­ver Besitz einst­ma­li­ger Sym­pa­thi­san­ten zu sein (die Rechte, kirch­li­che Par­teien, Groß­bür­ger­tum). Viel­mehr sickerte der auto­ri­täre Nach­lass in Form von Pri­vi­le­gien und Ein­fluss auch in die­je­nige Klasse, die wäh­rend der Dik­ta­tur von den Mäch­ti­gen bekämpft und heute durch die­sel­ben Per­so­nen gestützt wird. So bei­spiels­weise die „sozia­lis­ti­schen“ Regie­run­gen unter Ricardo Lagos oder etwa Michelle Bache­let.

Das chi­le­ni­sche Labor

In die­sem Sinn sind die Ursa­chen der Krise nicht alleine in der mit Waf­fen­ge­walt durch­ge­setz­ten Trans­for­ma­tion wäh­rend der Dik­ta­tur zu suchen: Die Zer­schla­gung poli­ti­scher und gewerk­schaft­li­cher Ver­bände, die Pri­va­ti­sie­rung von Staats­un­ter­neh­men, der Abbau jeg­li­cher Form sozia­ler Sicher­heit und eine neue Ver­fas­sung mit kon­ser­va­ti­ver und auto­ri­tä­rer Prä­gung spie­len genauso eine Rolle. Ebenso müs­sen ihre Ursa­chen in den demo­kra­ti­schen Regie­run­gen gesucht wer­den, die das besagte Erbe in den Jah­ren von 1990 bis 2010 ver­wal­te­ten und dabei nicht nur die Ver­fas­sung von 1980 bei­be­hiel­ten, son­dern die Pri­va­ti­sie­rung staat­li­cher Dienst­leis­tun­gen sogar fort­setzte und ver­tiefte.

Man könnte mei­nen, dass das „neo­li­be­rale Labor“, das Chile wäh­rend der Jahre der Dik­ta­tur war, und von Mil­ton Fried­man als „Chi­le­ni­sches Wirt­schafts­wun­der“ bezeich­net wurde, seine Absicht so erfolg­reich in die Tat umge­setzt hat, dass es jeg­li­chen poli­ti­schen Hand­lungs­spiel­raum, die Spiel­re­geln poli­ti­schen Han­delns, alter­na­tiv­los mit­dik­tiert hat. Dass es selbst die Bedin­gun­gen und Gren­zen poli­ti­schen Wan­dels, des poli­ti­schen Han­delns als sol­chem, mit­ge­schaf­fen hat. Viel­leicht sind wir heute bes­ser imstande zu sehen, dass das wohl der wich­tigste und gewich­tigste Erfolg des chi­le­ni­schen, neo­li­be­ra­len Modells war: selbst­be­stimmte Poli­tik als sol­che fast gänz­lich abzu­schaf­fen. Und es ist viel­leicht gerade eine sol­che Poli­tik, die wir jetzt in den Stra­ßen auf­tau­chen sehen, in einer gewalt­sa­men und unko­or­di­nier­ten Weise, wenn man so will, jedoch auch so mas­sen­haft und krea­tiv, wie man es bis­her noch nicht gese­hen hat.

Kein Schluss

Ent­ge­gen einem bestimm­ten libe­ra­len Dis­kurs, der in den Revol­ten bloß eine Bewe­gung der „Jun­gen“ sehen möchte, die sich haupt­säch­lich durch ihre Belie­big­keit und ihre Lei­den­schaf­ten lei­ten las­sen und folg­lich ohne wirk­li­che poli­ti­sche Gründe, also unver­nünf­tig, han­deln; ent­ge­gen die­sem Dis­kus, der die Kom­ple­xi­tät und das Poten­zial die­ser Bewe­gung auf einen blo­ßen Genera­tio­nen­kon­flikt redu­zie­ren möchte, als eine Art Neu­auf­lage der schlech­tes­ten Lek­tio­nen vom „Mai 68“ mit­ten im 21. Jahr­hun­dert, wird es not­wen­dig sein, den ganz grund­sätz­lich poli­ti­schen Cha­rak­ter sowie die Trag­weite der Bewe­gung, das heißt, ihren tat­säch­li­chen mas­sen­haf­ten Cha­rak­ter anzu­er­ken­nen. Dass die Bewe­gung eine „linke“, eine „revo­lu­tio­näre“ wäre, ist dabei mit­nich­ten gesagt, und sie ohne wei­tere Prä­zi­sion als eine sol­che zu benen­nen, hilft nie­man­dem außer den über­zeug­ten Akti­vis­tIn­nen, die sich ihres guten Gewis­sens ver­si­chern kön­nen. Das heißt aber wie­derum nicht – das wäre bloß die poli­ti­sche Kehr­seite im Spie­gel­bild des­sel­ben Urteils – dass es sich um eine Bewe­gung der „Bür­ge­rIn­nen“ handle, die „weder links noch rechts“ sei, wie es jene gerne vor­brin­gen, die nur auf die Gele­gen­heit einer „popu­lis­ti­schen“ oder „tech­no­kra­ti­schen“ Ver­ein­nah­mung der im Spiel befind­li­chen Kräfte war­ten.

Nach einem Monat anhal­ten­der Demons­tra­tio­nen von his­to­ri­schem Aus­maß hat am Frei­tag, dem 15. Novem­ber, ein Zusam­men­schluss der Par­teien von Links bis Rechts, dar­un­ter auch die pino­chis­ti­sche Par­tei, das „Abkom­men für den Frie­den und eine neue Ver­fas­sung“ unter­zeich­net – ohne jeg­li­che Betei­li­gung der sozia­len Bewe­gun­gen und eini­ger lin­ker Par­teien. Der Enthu­si­as­mus eini­ger führt schnell dazu, die­ses Abkom­men wie einen Sieg zu fei­ern, der aller­dings der Regie­rung unter Piñera wie ein Ret­tungs­ring zufiel, die zuletzt kaum mehr neun Pro­zent Zustim­mung in der Bevöl­ke­rung zu ver­zeich­nen hatte. So wie man die Lehre zie­hen kann, dass sich die Inter­es­sen der Bevöl­ke­rung nur in der Stärke der Mas­sen­de­mons­tra­tion mani­fes­tie­ren, so lässt sich eine andere Erfah­rung nicht ver­nach­läs­si­gen, deren Lek­tion ebenso gelernt sein muss: Dass ein Abkom­men ohne die Betei­li­gung des Vol­kes immer zu einem Abkom­men gegen das Volk wer­den kann. Selbst­ver­ständ­lich bleibt der Pro­zess offen und endet nicht mit die­sem Abkom­men. Wenn tat­säch­lich von Ereig­nis­sen his­to­ri­schen Aus­ma­ßes die Rede sein kann, dann kön­nen diese nicht damit schlie­ßen, so es über­haupt einen ange­mes­se­nen Schluss gibt.