MALMOE

Chile am Schei­de­weg

Eine große Mehr­heit der Chi­le­nen for­dert end­lich soziale Gerech­tig­keit und wünscht sich eine neue Ver­fas­sung. Doch die Poli­tik zögert und spielt auf Zeit

Die Erfolgs­ge­schichte vom wirt­schaft­li­chen Mus­ter­schü­ler Latein­ame­ri­kas war ein­fach zu schön, um wahr zu sein. Den Traum vom Wohl­stand genießt im reichs­ten Land Latein­ame­ri­kas nur eine kleine Elite. Der Armuts­for­scher Tho­mas Piketty geht davon aus, dass ein Pro­zent der Chilen*innen 35 Pro­zent des Reich­tums des Lan­des besit­zen. Die Fol­gen: 11 von 18 Chilen*innen sind hoch ver­schul­det. Sie haben kein Geld, um die Schul­aus­bil­dung für ihre Kin­der zu bezah­len, um eine Ope­ra­tion und lebens­not­wen­dige Medi­ka­mente zu finan­zie­ren oder um den sozia­len Absturz hin­aus­zu­zö­gern. Das heißt, sie sind gezwun­gen Schul­den zu machen. Vom Leben auf Pump pro­fi­tiert wie­derum die kleine Elite, der viele der Ban­ken, Uni­ver­si­tä­ten, Spi­tä­ler und Apo­the­ken gehö­ren.

Die große Mehr­heit der Chilen*innen hat genug von die­ser enor­men sozia­len Ungleich­heit. Sie wol­len den wirt­schaft­li­chen Weg, der einst in der Dik­ta­tur beschlos­sen wurde, nicht mehr mit­ge­hen. Sie sagen Nein zu einem Staat, der sich bewusst aus der sozia­len Ver­ant­wor­tung für seine Bür­ger her­aus­nimmt. Daher demons­trie­ren sie seit dem 18. Okto­ber täg­lich in Mas­sen auf den Stra­ßen.

Brand­be­schleu­ni­ger Igno­ranz

Aus­lö­ser des Auf­stan­des war eine Preis­er­hö­hung der U‑Bahn-Tickets in der Haupt­stadt San­tiago und der ernst gemeinte Vor­schlag des Trans­port­mi­nis­ters: Die Men­schen mögen doch bitte Züge in den frü­hen Mor­gen­stun­den neh­men, da seien die Tickets schließ­lich güns­ti­ger. Sein Sager ver­brei­tete sich über die sozia­len Medien und wirkte wie ein Brand­be­schleu­ni­ger für die lang auf­ge­staute Wut. Diese erfasste schnell auch die ande­ren Städte Chi­les, obwohl es dort nicht ein­mal eine U‑Bahn gibt.

Die hef­ti­gen Unru­hen waren nur eine Frage der Zeit. Was viele schockte, war der damit ein­her­ge­hende Van­da­lis­mus. Super­märkte und Apo­the­ken wur­den geplün­dert, Ban­ken nie­der­ge­brannt, kleine Geschäfte zer­stört. Viele ver­lo­ren dadurch ihren Job. Und das täg­li­che Leben wurde dadurch noch kom­pli­zier­ter. Die Leute frag­ten sich: Wo kann man noch ein­kau­fen, wo noch Geld abhe­ben, wo läuft man nicht Gefahr, in einen Mob zu gera­ten?

Der Zorn ist nicht nur eine Reak­tion auf die Rea­li­täts­ver­wei­ge­rung der Poli­tik. Vor allem die Jugend fühlt sich um ihre Zukunft betro­gen. Die Per­spek­tiv­lo­sig­keit macht sie trau­rig, wütend und furcht­los. Die meis­ten Demonstrant*innen haben seit lan­gem die Nase voll von einer Ver­fas­sung, die fest­schreibt, alles den freien Markt ent­schei­den zu las­sen. Denn Was­ser­rechte, Berg­bau­kon­zes­sio­nen, Ener­gie­wirt­schaft, Pensions‑, Gesund­heits- oder Bil­dungs­sys­tem sind in pri­va­ter Hand und Spiel­ball für Mega-Geschäfte.

Spät­fol­gen der Dik­ta­tur

Die Aus­beu­tung der natür­li­chen Boden­schätze für den welt­wei­ten Export soll­ten das Land reich machen und allen zugu­te­kom­men. Doch inter­na­tio­nale Kup­fer­mi­nen zah­len in Chile kaum Steu­ern. Wie kann das sein? Ganz ein­fach, sie machen – laut eige­nen Anga­ben – kaum abga­ben­pflich­tige Gewinne, sehr wohl aber ihre Toch­ter­firma mit Sitz im Steu­er­pa­ra­dies. Daran haben Chi­les demo­kra­ti­sche Regie­run­gen nie etwas geän­dert und geschätzte 300 Mil­li­ar­den Euro an Ver­lust hin­ge­nom­men, die dem Staat dadurch in den ver­gan­ge­nen 30 Jah­ren ent­gan­gen sind. Das ist Geld, das zum Bei­spiel dem staat­li­chen Bil­dungs­sys­tem fehlt.

Daher schi­cken viele Chilen*innen ihre Kin­der auf pri­vate Schu­len und Uni­ver­si­tä­ten. Für die Bil­dung geben sie bis zu 25 Pro­zent ihres Ein­kom­mens aus. Zum Ver­gleich: In Öster­reich ist es nur ein Pro­zent. Gegen diese Unge­rech­tig­keit und für ein bes­se­res staat­li­ches Bil­dungs­sys­tem demons­triert vor allem die Jugend bereits seit 2011 – ohne jeden Erfolg.

Dik­ta­tor Pino­chet machte per­sön­lich den Weg für das Mega-Geschäft mit dem Was­ser frei. Was­ser­rechte wur­den kos­ten­frei sowie unbe­fris­tet an jene über­ge­ben, die eine Kon­zes­sion bean­trag­ten. Die Folge waren ein sozia­ler und öko­lo­gi­scher Kol­la­te­ral­scha­den. So lei­den im Nor­den des Lan­des viele Orte an Trink­was­ser­man­gel, viele Fel­der sind ver­trock­net und das Vieh ver­durs­tet, weil die Betrei­ber­un­ter­neh­men der gro­ßen Kup­fer­mi­nen mehr für die begrenz­ten Was­ser­vor­räte zah­len kön­nen als die Bau­ern.

Auch das Pen­si­ons­sys­tem ist zum Teil ein pri­va­tes Mega-Geschäft und macht für viele ein Altern in Würde unmög­lich. Ist das im Laufe des Lebens ein­ge­zahlte Geld aus­ge­ge­ben, stel­len die Ver­si­che­rungs­kon­zerne die Zah­lun­gen ein. Immer mehr Pensionist*innen ste­hen des­halb vor dem nichts.

Chile ist auf­ge­wacht

Gegen all das gehen 99 Pro­zent der Demons­trant*innen täg­lich fried­lich, krea­tiv und selbst­be­wusst auf die Straße. Sie stam­men aus fast allen Schich­ten der Gesell­schaft. Am 25. Okto­ber ver­sam­mel­ten sich im gan­zen Land sogar zwei Mil­lio­nen Men­schen zum Pro­test. Allein in der Metro­pole San­tiago waren 1,2 Mil­lio­nen auf der Straße. Der Staat regiert drauf bis­her mit Unver­ständ­nis.

Prä­si­dent Piñera wähnte sich im Krieg gegen einen mäch­ti­gen Feind und schickte die Armee und Spe­zi­al­ein­hei­ten der Poli­zei auf die Straße. Das erin­nerte ältere Chilen*innen an die dunk­len Tage der Dik­ta­tur. Auch, weil es wie­der mas­sive Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen gibt. Amnesty Inter­na­tio­nal hat den Gebrauch von Schuss­waf­fen gegen fried­li­che Pro­tes­tie­rende, sexua­li­sierte Gewalt und Miss­hand­lun­gen in Poli­zei­ge­wahr­sam doku­men­tiert.

Scho­ckie­rende Bil­der

So zeigt eine Video-Recher­che der New York Times, wie die chi­le­ni­schen Sicher­heits­kräfte absicht­lich hun­derte Demonstrant*innen schwer ver­let­zen. Die renom­mierte US-Zei­tung berich­tete in einem ande­ren Video dar­über, dass Demonstrant*innen durch gezielte Schüsse der Poli­zei ins Gesicht erblin­de­ten. 220 Per­so­nen wur­den bis­her so für immer sicht­bar ver­stüm­melt. Aber auch ein mit oran­ger Weste deut­lich gekenn­zeich­ne­ter UN-Beob­ach­ter, der für den Men­schen­rechts­be­richt recher­chierte, wurde von sechs Schüs­sen getrof­fen. Das Signal an die Demonstrant*innen: Es kann jede*n von euch tref­fen.

Das Ver­trauen der Chilen*innen in die Ord­nungs­macht ist seit der Dik­ta­tur gering und hat in den ver­gan­ge­nen Wochen noch mehr gelit­ten. Doch das öffent­li­che Bild der Ord­nungs­kräfte hatte schon davor tiefe Risse. So brachte der „Pacogate“-Skandal einen Teil der Poli­zei­füh­rung wegen mil­li­ar­den­schwe­rer Kor­rup­tion hin­ter Git­ter. Und auch das Mili­tär hatte mit „Mili­co­gate“ einen Finanz­skan­dal, durch den den Staat jah­re­lang um Mil­li­ar­den Peso erleich­tert wurde.

Lan­ger Weg zur neuen Ver­fas­sung

Die Unru­hen for­der­ten bis­her 22 Tote und über 2.200 Ver­letzte. Trotz­dem sind die Demons­tran­ten von ihrer For­de­rung nach einer neuen Ver­fas­sung nicht abge­rückt. In einer Umfrage hat­ten sich zuletzt 78 Pro­zent der Chi­le­nen dafür aus­ge­spro­chen. Wie regiert die Regie­rung dar­auf? Nach drei Wochen des Lavie­rens for­derte Prä­si­dent Piñera einen „acuerdo por la paz“, also einen Frie­dens­ver­trag: ein Vor­schlag, der für viele über­ra­schend kam, war Chile doch nie im Krieg gewe­sen.

Die Regie­rung und ein Teil der Oppo­si­tion haben mitt­ler­weile einen Plan vor­ge­legt, der den Weg für eine neue Ver­fas­sung frei­ma­chen soll. Die­ser sorgt der­zeit für hef­tige Dis­kus­sio­nen. Denn die Chilen*innen sol­len erst im April, also in einem hal­ben Jahr, dar­über abstim­men, ob sie über­haupt eine neue Ver­fas­sung haben möch­ten. Wer diese schrei­ben soll, ist noch völ­lig offen. Fest steht: Wenn sie irgend­wann aus­ge­ar­bei­tet ist, sol­len die Chilen*innen in einem wei­te­ren Refe­ren­dum dar­über abstim­men dür­fen.

Doch die Mehr­heit der Chilen*innen hat keine Lust, wei­ter taten­los zu war­ten. Über­all im Land wird über eine neue Ver­fas­sung dis­ku­tiert, die die Hand­schrift der gesam­ten Bevöl­ke­rung trägt. Ideen und Lösun­gen dafür wer­den jetzt in Bür­ger­ver­samm­lun­gen, den soge­nann­ten „Cabil­dos“ ent­wi­ckelt.

Chi­les Bevöl­ke­rung ist auf­ge­wacht. Doch die Poli­tik scheint noch zu träu­men und bevor­zugt kos­me­ti­sche Kor­rek­tu­ren des bestehen­den Regel­werks. Das wurde jedoch noch in der Dik­ta­tur geschrie­ben und sollte den Sta­tus quo mög­lich lange absi­chern.