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Brexit | MALMOE 79 Schwerpunkt

Die spinnen, die Briten

Also der Gehässigkeiten gab es reichlich, nach dem misslungenen Coup vorzeitiger Neuwahlen durch die britische Premierministerin Theresa May. Sie wirke wie einer dieser Idioten, die im Youtube-Video versuchen, ihren Furz anzuzünden und dann im Krankenhaus landen. Wohlverdienter Spott, sicherlich. May sei der Konfrontation ausgewichen und dafür bestraft worden. Nur, was hätte sie denn im Wahlkampf sagen sollen? Die Tories haben kein Konzept für den Brexit, den die meisten von ihnen (einschließlich May) nie gewollt haben.
Kurz, Merkel oder May, sie versuchen bei Wahlen den konservativen Weg einer Personalisierung ohne Programm zu gehen. Ein paar hingeworfene, vermeintlich schöne Worte sollen reichen und ansonsten: „Ich bin der/die Richtige und aus!“ Glücklicherweise scheiterte May damit, was an ihrem persönlichen Unvermögen liegen mag, aber sicherlich aber auch an der Unverschämtheit von Labour und ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn, tatsächlich so etwas wie ein Programm zu haben. Es scheint, dass sobald es um Programme geht und es gelingt, eine öffentliche Debatte über diese in den Medien zu führen, die Konservativen so gut wie erledigt sind. Dies zeigt sich beispielsweise daran, wie Mays Umfragewerte in den Keller gingen, nachdem sie den Pflegeregress, der von Labour trickreich „dementia tax“ getauft wurde, nicht ausschließen konnte.
Nun also gibt es im Vereinigten Königreich ein „hung parliament“ und May wird ohne eigene Mehrheit wohl nicht mehr lange regieren. Die ungelösten Schwierigkeiten rund um den Brexit aber bleiben und sind enorm. Ihre Auswirkungen werden für ganz Europa spürbar sein. Im Brexit zeigt sich wie in einem Brennglas die verfehlte europäische Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik.
Grund genug also für MALMOE, zu versuchen, die Brexit-Hintergründe und möglichen Auswirkungen zu beleuchten.