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  Ungewöhnliche Allianzen

aus dem Diskursiv: Widerstand Tag XYZ

Was können wir aus der Geschichte der ersten Anti-Schwarzblau-Proteste mitnehmen, was können wir aus ihr lernen? Auf einer Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema sprachen die Teilnehmer_innen am Podium über die damaligen Proteste, die Nostalgie und die gedrückte Stimmung überwogen. Die Voraussetzungen seien im Jahr 2000 andere gewesen, weil die Leute überrascht waren. Wolfgang Schüssel war Dritter geworden und hatte vor der Wahl angekündigt, in Opposition zu gehen - und hatte sich dann plötzlich doch von Jörg Haider zum Kanzler machen lassen. Jörg Haider und die FPÖ in die Regierung zu holen, das war damals selbst bis tief in ländliche ÖVP-Kreise ein Tabubruch. Heute hat hingegen die Kurz-ÖVP selbst große Ähnlichkeiten mit der damaligen, vergleichsweise liberalen FPÖ und der rechte Rest, der in der FPÖ nach der Abspaltung des BZÖ übrig blieb und in dem jetzt die Burschenschaften dominieren, bilden mittlerweile eine geeinte Partei.
Wo bleibt Knittelfeld, wenn man eins braucht? Auf die bewährten Selbstzerstörungsmechanismen in der FPÖ können wir uns auch nicht mehr verlassen. Darauf, dass Sebastian Kurz, ganz Schweigekanzler 2.0, nach dem x-ten antisemitischen Ausfall oder einer aufgedeckten Verbindung der FPÖ in Neonazi-Kreise die Koalition doch noch aufkündigt schon gar nicht.

Wien sei eine Blase, hieß es auf der Veranstaltung, man müsse verstärkt Netzwerke mit linken Initiativen am Land und österreichweit aufbauen. Dass die Mobilisierung funktionieren kann, habe ja die Bundespräsidentenwahl gezeigt, als viele ihre Verwandten angerufen haben, um Norbert Hofer im Amt zu verhindern. Dieser Wienzentriertheit entgegen sei gesagt, dass starke Kampagnen wie sie in OÖ gegen die Kürzungen im Kultur- und Sozialbereich unter den Labels #frauenlandretten und #kulturlandretten ins Leben gerufen wurden, die Streiks im Sozialbereich oder das Frauen*Volksbegehren, das derzeit Unterstützungserklärungen sammelt, gute Beispiele sind, wie auch in den Bundesländern und bundesweit Widerstand aufgebaut wird. Eine Initiative wie Christlich geht anders, die vor allem mit YouTube-Videos des Ökonomen Stephan Schulmeister in Erscheinung getreten ist, ist ein Hinweis, dass sich ungewöhnliche Allianzen auch mit sozialen und progressiven kirchlichen Initiativen lohnen können. Und natürlich sind da noch die vielen Initiativen, die sich zur Unterstützung von geflüchteten Menschen oder im Widerstand gegen Abschiebungen gegründet haben.

Nochmal zurück in die Nullerjahre: Stück für Stück hatte man sich schließlich irgendwie an eine schwarzblaue Regierung gewöhnt. Das ist wohl mit ein Grund, dass es heute wieder, und unter den geänderten Voraussetzungen verschärft, zu dieser Konstellation kommen konnte. Es braucht daher Bewusstmachung für die Kontinuitäten von schwarz-blauer Politik (wie zum Beispiel die Pensionsreform oder umfassende Privatisierungen), sowie die Normalisierung der FPÖ und des Rechtsextremen. Eine große Herausforderung ist es, gegenüber den ständigen Tabubrüchen weder abzustumpfen, noch im ständigen Alarmzustand auszubrennen. Gleichzeitig ist es auch wichtig, sich die Themen nicht alleine von rechts vorgeben zu lassen.


online seit 16.11.2018 10:14:41 (Printausgabe 82)
autorIn und feedback : Bernadette Schönangerer




Widerstand Tag XYZ

Ein Diskursiv zu den Protesten gegen Schwarzblau (März 2018, MALMOE #82)
[17.11.2018,Redaktion]


"Ich befreie mich aus dem braunen Sumpf" (1)

aus dem Diskursiv:
Widerstand Tag XYZ [16.11.2018,Heide Hammer]


Gegen den Normalzustand

aus dem Diskursiv:
Widerstand Tag XYZ [16.11.2018,Brigitte Theißl]


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