Jenseits von Widerstand Erfolge mit "Durchbruchprojekten" organisieren Wir schreiben das Jahr 2030. Österreich hat gerade gewählt und eine Koalition aus Linkspartei und Grünen stellt die Bundesregierung. Wie konnte es so weit kommen? Schon gut 10 Jahre zuvor wurden die Grundsteine für erfolgreiche soziale Bewegungen geschaffen, die auch ins Parlament ausstrahlen. Noch spürbarer ist der gesellschaftliche Linksruck bei Veränderungen im Alltag: In Stadtteilversammlungen, an denen sich alle beteiligen können – egal ob mit Pass oder nicht –, werden wichtige Entscheidungen von unten getroffen; öffentliche Aufträge werden nur noch an selbstverwaltete Betriebe vergeben; Mieten sinken wieder, da der soziale Wohnbau durch ein neues Enteignungsgesetz wieder auf günstige Grundstücke zugreifen kann … Klingt utopisch? Muss es aber nicht sein! Schritte in diese Richtung werden anderswo gerade gemacht. Doch kommen wir ins Hier und Jetzt zurück und damit zu unseren Ausgangsbedingungen. Das Wahlergebnis vom Herbst, die Angelobung einer rechtsextremen Regierung sind bitter. Beides kommt jedoch nicht unerwartet. Vorausgegangen ist dem eine autoritäre Wende, der die gesellschaftliche Linke im Wesentlichen nichts entgegenzusetzen hatte. Das ist ernüchternd, bietet aber zugleich die Chance, recht grundsätzlich über mangelnden Erfolg linker Politikansätze der letzten 20 Jahre nachzudenken. Daher sollten wir unsere Ausgangsbedingungen in Hinblick auf gesellschaftliche Veränderung zunächst realistisch einschätzen. Nicht nur – aber auch – aus dem vergangenen Wahlergebnis abgeleitet heißt das, dass wir zur Zeit weit davon entfernt sind, Mehrheiten zu erreichen: Weder werden wir in den nächsten Jahren auf „dem“ Land Fuß fassen, noch in „dem“ Gemeindebau. Jede Veränderung beginnt mit einem ersten Schritt. Strategisch vorgehen, heißt in Schritten denken. Was würde das also in Hinblick auf unsere Ausgangsbedingungen und das skizzierte Szenario bedeuten? Statt sich an den 95% zu orientieren, gilt es in einem ersten Schritt, mit ausgewählten Projekten spezifische gesellschaftliche Gruppen zu erreichen. Ziel: einen „solidarischen Pol“ in den Städten zu formieren. Größte Herausforderung beim Aufbau solch eines „Pols“ wäre, eine Verbindung zu gesellschaftlichen Gruppen außerhalb „der Linken“ aufzubauen. Dies bedeutet, auch im Alltag erfahrbar zu machen, dass linke Politik für diejenigen nützlich sein kann, die von etablierten Parteien, aber auch Gewerkschaften schon lange im Stich gelassen wurden: Migrant_innen ohne Wahlrecht, von Armut betroffene Alleinerzieher_innen, Frauen in schlecht bezahlten Dienstleistungsjobs oder die prekäre „Jugend ohne Zukunft“ an Unis und auch anderswo. Wie konkret? Etwa in Form von ausgewählten „Durchbruchprojekten“: etwa rund um den Ausschluss vom Wahlrecht eines Viertels der Bevölkerung in Wien – Pass-Egal-Wahlen in anderen Ländern können als Vorbild dienen; dem Aufbau einer kollektiven Beratungs- und Unterstützungsstruktur für Menschen in prekären Arbeits- und Lebenssituationen – Workers Center in den USA oder in Barcelona machen es vor; oder einer Abstimmungskampagne ohne viel Illusion in die Umsetzung zur immer unerträglicher werdenden Mietsituation in Wien – vom Frauen*Volksbegehren 2.0 oder von den Volksentscheiden in Berlin lässt sich einiges lernen. Die Wien-Wahl im Oktober 2020 könnte ein wichtiger Meilenstein dafür sein, ob wir bis dahin geschafft haben, mit gut und schlau gewählten Projekten Druck aufzubauen und als mosaikförmige Linke zu intervenieren. Denn in Schritten denken, heißt auch Erfolge organisieren. +++ aus dem Diskursiv: Widerstand Tag XYZ online seit 16.11.2018 10:03:59 (Printausgabe 82) autorIn und feedback : Rainer Hackauf		Widerstand Tag XYZ Ein Diskursiv zu den Protesten gegen Schwarzblau (März 2018, MALMOE #82) [17.11.2018,Redaktion] "Ich befreie mich aus dem braunen Sumpf" (1) aus dem Diskursiv: Widerstand Tag XYZ [16.11.2018,Heide Hammer] Gegen den Normalzustand aus dem Diskursiv: Widerstand Tag XYZ [16.11.2018,Brigitte Theißl] die nächsten 3 Einträge ...