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Zwischen Selbstermächtigung und Selbstkontrolle „Was wurde erreicht?“ und „Was ist geblieben?“ sind die wohl die meistgestellten Fragen anlässlich von 10 Jahren seit Blau-Schwarz. Es stellt sich heraus, dass der damalige Tabubruch Schüssels, mit der extremen Rechten einen Staat zu lenken, wohl nur die Beschleunigung eines reaktionären Umbaus darstellte. Die putschartige Übernahme der Sozialversicherungen, die Abwertung der Arbeiterkammern, die Verlagerung von Arbeitslosenagenden ins Wirtschaftsministerium, die radikale Hierarchisierung der Universitäten, die Besetzung wichtiger Posten durch Rechte Recken gelang ohne nennenswerte Widerstände durch die SPÖ. Die Bewegung gegen Schwarz-Blau war daher machtpolitisch eine Marginalie, letztlich auf Wien fokussiert, und von ein paar Tausend Menschen getragen. Spätestens das Wahlergebnis 2002 bestätigte die traurige Vermutung, dass die reaktionäre rassistische Stimmung in der Bevölkerung hegemonial ist. Für all jene, die den antiinstitutionellen Spirit der Bewegung spürten, die Politik in Erster Person (und dies mit vielen ähnlich Denkenden gemeinsam) einfach geil fanden, gab es dutzende bleibende Erlebnisse. Es wäre etwa vorher undenkbar gewesen, dass eine eilig privat produzierte Homepage (gegenschwarzblau.net) für drei Wochen zur zweitmeistgelesenen politischen Informationsseite Österreichs wird, es dafür weder Geld, große Bündnisse und Beschlüsse, noch notwendige Kontinuität braucht. Diese Formen von Selbstermächtigungen in diffuser solidarischer Verbundenheit, wie sie auch in der Studierendenbewegung 2009 zu sehen waren, können durchaus als Aufflackern von postdemokratischen Formierungen gesehen werden, auch wenn sie derzeit noch radikale Minderheitenerscheinungen sind. Mit einem GegenschwarzBlau-Button fühlte man sich in Wiens U-Bahnen übrigens sicher, ein paradigmatisches Gegenstück zu den bedrohlichen Vorstellungen von Bürgerwehren. Und doch wurden die Buttons vor den eigenen Arbeitsstätten abgelegt, sorgfältig verwahrt. So halfen hunderte TrainerInnen - die donnerstags regelmäßig demonstrierten - der blauschwarzen Regierung bei der autoritären Disziplinierung der Arbeitslosen, anstatt diesen Gestus zu sabotieren. GegenSchwarzBlau war sichtbarer öffentlicher Protest und doch irgendwie „Privatvergnügen“ der AktivistInnen. Der Hochmut, mit dem etwa Wissenschaftsministerin Beatrix Karl jüngst ihr Amt angetreten hat, deutet drauf hin, dass sich die Regierenden ihrer Sache sehr sicher sind. Noch ist auch nicht zu sehen, dass ein relevanter Teil der Bevölkerung die internalisierte Selbstkontrolle vor allem im Arbeitsumfeld in Frage stellen würde. Und doch ist ein leises Knistern zu spüren, dass die Summe der Negationen noch in diesem Jahrzehnt zu spannenden Auseinandersetzungen führen werden. Noch ist unklar, wer die konkreten Subjekte im Ringen um neue Formen gesellschaftlicher Organisierungen sein werden, jedenfalls gilt die alte Formel Sozialismus oder Barbarei, wobei zweitere derzeit wesentlich wahrscheinlicher erscheint. Eine beruhigende Tatsache sehe ich jedenfalls für alle, die in Österreich aktiv sind: Es ist nicht davon auszugehen, dass wesentliche Veränderungen hierorts ihren Ausgang nehmen werden, man/frau kann also getrost internationale Entwicklungen in eigene Überlegungen einbeziehen. online seit 11.02.2010 11:22:15 (Printausgabe 49) autorIn und feedback : Kurto Wendt Links zum Artikel:
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Was wurde eigentlich aus...? Updates zu MALMOE-Stories früherer Ausgaben. Folge 12: Migrantische Medien [03.09.2010,Vina Yun] Zerschlagene Erinnerungskultur Zur wiederholten Zerstörung des „Denkmals der Namen“ in Villach/Beljak [30.08.2010,Wendy Bachmann] Was wurde eigentlich aus...? Ein Update zu MALMOE-Themen in früheren Ausgaben. Folge 6: Plakatierverbot [22.08.2010,Karl Neumayer ] die nächsten 3 Einträge ... |
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