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Was wurde eigentlich aus...? Ein Update zu MALMOE-Themen in früheren Ausgaben. Folge 13: Grundeinkommen Grundeinkommen versus Grundsicherung versus Mindestsicherung? Bei der Lektüre von MALMOE zum Thema unterliegt mensch zeitweilig einer Begriffsverwirrung, in der sich zu orientieren der Schwerpunkt in der Ausgabe 35 und die die Begriffe begleitenden Attribute helfen. „Bedingungslos“ verweist auf die „Neubewertung der Arbeit und eine stärkere Anerkennung der Rolle der heute unbezahlt geleisteten Arbeit in der Gesellschaft“. „Bedarfsorientiert“ soll die Mindestsicherung sein, die voraussichtlich im September dieses Jahres durch die österreichische Regierung eingeführt wird, und die Sozialhilfe bundesweit auf 744 Euro 12x jährlich, inklusive Heizkostenzuschuss oder Mietkostenbeihilfe, und damit unter die Armutsgrenze nivelliert. „Damit ist sichergestellt, dass es sich bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung um kein arbeitsloses Grundeinkommen handelt.“ (Regierungsprogramm 2008, 110) Aber auch das bedingungslose Grundeinkommen ist ein umkämpfter Begriff, für den neben lohnarbeits- und kapitalismuskritischen ebenso neoliberale Besetzungen existieren. In der MALMOE nimmt feministische Kritik die aktuellen Machtverhältnisse in den Blick und befürchtet weniger die Nichteinführung, als den dadurch beschleunigten Rückzug des Staates aus Versorgungsleistungen. Kaum thematisiert werden hingegen Einschätzungen zur Wechselwirkung von nationalem Sozialstaat und rassistischen Ein- und Ausschlüssen. Diese Ambivalenz zeigt sich auch darin, dass das „Basic Income Earth Network“ (BIEN) bisher nur Initiativen aus (Post)Industrie- und Schwellenländern umfasst. Anm. d. Red.: Termintip: Workshop Grundeinkommen am 18.6.2010 im Wiener Volkskunde Museum, veranstaltet vom Prekär Cafe online seit 11.06.2010 09:53:01 (Printausgabe 50) autorIn und feedback : Marion Stoeger Links zum Artikel:
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„Hörmann-Gate“ Antisemitische Wirtschafts-Kritik in der Offensive [29.12.2011,Markus Schallhas] Angst um das Geld Was die Inflationssorgen alles überschatten [17.12.2011,Pinguin] Mindestsicherung AMS und MA 40 vereint gegen Arme [13.12.2011,Martin Mair (AKTIVE ARBEITLOSE)] die nächsten 3 Einträge ... |
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