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  Im Reich der Freiheit

„Grundeinkommen ist nicht an sich fortschrittlich, nur wenn es umverteilend und sozial gerecht gestaltet wird.“ - Christian Fuchs (AttacGrundeinkommen) im MALMOE-Gespräch.

Wenige Tage nach der Nationalratswahl brachte die SPÖ kurzzeitig die Idee einer bedarfsorientierten Grundsicherung in die Debatte. Wäre das nicht ein erster Schritt zum, auch von dir geforderten, bedingungslosen Grundeinkommen bzw. was sind die Unterschiede zwischen den beiden Konzepten sozialer Absicherung?

Ich sehe bedeutende Unterschiede zwischen Modellen der Grundsicherung, wie sie von der SPÖ und den Grünen vertreten werden, und jenen Modellen des bedingungslosen Grundeinkommens, die im Umkreis neuer sozialer Bewegungen derzeit stark diskutiert werden: Grundsicherung wird von seinen Vertretern als ein Kompensationsmechanismus in Einzelfällen und irregulären Notsituationen aufgefasst, Grundeinkommen ist ein unveräußerliches Recht auf Realisierung sozialer Sicherheit. Im ersten Fall gelten Krisensituationen als Ausnahme, im zweiten Fall als dauerhafter Bestandteil des herrschenden Gesellschaftsmodells. Um Grundsicherung zu erhalten, muss man zu einem Amt gehen und Anspruchsvoraussetzungen nachweisen, die genau geprüft werden. Grundeinkommen ist bedingungslos, d.h. jede und jeder bekommt es ohne irgendwelche Bedingungen erfüllen zu müssen. Der Gang zum Arbeits-, Sozial- oder eventuell in Zukunft Grundsicherungsamt symbolisiert und vermittelt, dass die EmpfängerInnen der Gesellschaft zur Last fallen und selbst an ihrer Situation Schuld sind. Grundeinkommen ist keine Sozialhilfe, sondern die monetarisierte Anerkennung der Mitproduktivität jedes Einzelnen am Gemeinwohl und den Gemeingütern. Für Grundsicherungskonzepte ist der Begriff der Lohnarbeit zentral, Grundeinkommen würde hingegen zu einer Neubewertung der Arbeit und einer stärkeren Anerkennung der Rolle der heute unbezahlt geleisteten Arbeit in der Gesellschaft führen. Auf der Grundsicherungsseite wird Arbeit als identitäts- und sinnstiftend beschrieben, auf der Grundeinkommensseite wird Lohnarbeit im Kapitalismus als entfremdendes, prekäres Zwangsverhältnis aufgefasst. Bei der Grundsicherung geht es um Armutsbekämpfung, Armutsreduzierung und Armutsvermeidung, bei Grundeinkommen meiner Ansicht nach auch um eine stärkere Umverteilung des Reichtums von Oben nach Unten. Grundsicherung ist ein relativ nüchternes Reformprojekt, mit Grundeinkommen sind auch Visionen einer veränderten Gesellschaft, in der die Menschen selbstbestimmt leben und tätig sind, verbunden.

Grundsicherung ist eine einzelne sozialpolitische Maßnahme, Grundeinkommen hingegen kombiniert mehrere Maßnahmen zu Themenbereichen wie Mindestsicherung, Mindestlohn, Umverteilung, Steuergerechtigkeit und Arbeitslosigkeit. Armut, Arbeitslosigkeit und prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse sind heute nicht die Ausnahme, sondern immer stärker Regel- und Normalfall. Es bedarf daher meiner Meinung nach weitergehender Maßnahmen als Grundsicherung. Wegen all dieser Unterschiede bin ich ein Gegner der Grundsicherung und spreche mich für die sofortige Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. Dies ist nicht kompliziert, sondern nur eine Frage des politischen Willens.

Was würde die Realisierung eines bedingungslosen Grundeinkommens bringen? Kannst du uns das mal anhand von drei, vier konkreten Punkten erläutern?

Zunächst muss man sagen, dass es auch verschiedene Modelle des Grundeinkommens gibt. Es gibt neoliberale Ansätze wie etwa jenen des Hamburger Wirtschaftswissenschaftlers Thomas Straubhaar, bei dem alle Sozialleistungen abgeschafft werden oder das Modell des DM-Chefs Götz Werner, in dem die Löhne um die Höhe des Grundeinkommens gekürzt werden, das Grundeinkommen durch eine Mehrwertsteuer von 50% finanziert wird und alle anderen Steuern abgeschafft werden, was meiner Einschätzung nach zu noch mehr Einkommensungerechtigkeit führen würde, da Reiche und Gutverdienende im Gegensatz zu anderen Bevölkerungsschichten nur Teile ihres Einkommens für den Konsum ausgeben und der andere Teil vollständig unversteuert bleiben würde. Außerdem würde Kapital nicht mehr besteuert werden. Wenn ich von Grundeinkommen rede, meine ich nicht solche neoliberalen Modelle, sondern Modelle, die auf eine Umverteilung des Reichtums abzielen und das Sozialsystem ausbauen anstatt
es zu ersetzen.
Um etwas konkreter zu machen, was genau das nun heißt und wie das funktionieren könnte, hat AttacGrundeinkommen zwei Modellszenarien entwickelt: Jemand, der heute kein Lohneinkommen hat, erhält im ersten Modell 12 000 und im zweiten Modell 10 000 pro Jahr, NiedriglohnbezieherInnen beziehen durch eine Änderung des Steuersystems und die Einführung einer progressiven Negativsteuer ein höheres Einkommen als heute. BezieherInnen hoher Einkommen bekommen insgesamt, obwohl sie ebenfalls das Grundeinkommen beziehen, durch eine stärkere Steuerbelastung weniger Einkommen als heute. Im Prinzip bekommt jede(r) das Grundeinkommen als Zahlung bzw. Steuerfreibetrag, zugleich wird das Steuersystem aber so geändert, dass hohe Einkommen stärker besteuert werden, was als Gesamteffekt zu einer Umverteilung von Oben nach Unten führt. In Modell A bekommt jemand, der heute ca. 800 netto monatlich verdient (14 mal), bei Einführung des Grundeinkommens etwa 1200 € monatlich (14 mal). In Modell B sind es etwa 1100. Der Chef der Erste Bank Andreas Treichl verdiente laut Berichten 2004 4,5 Millionen€ (diepresse. com, 20.12.2005). Wird ein solches Bruttoeinkommen in Österreich versteuert, so verbleiben netto ca. 2,5 Millionen. Eine Person, die in Österreich einen Lohn in der Höhe des mittleren Einkommens von ca. 1150 verdient, muss mehr als 155 Jahre arbeiten, um diese Summe zu verdienen. Bei Grundeinkommensmodell A würde ein Manager mit einem Bruttoeinkommen von 4,5 Millionen ca. 920.000netto im Jahr erhalten, bei Szenario B ca. 1,8 Millionen netto.

An dieser Stelle ist die Frage wohl üblicherweise, wer denn dann überhaupt noch arbeiten würde?

In den beiden erwähnten Modellen bekommen alle LohnbezieherInnen Einkommen, die immer höher sind als das Grundeinkommen, wodurch auch ein Anreiz zur bezahlten Beschäftigung gegeben ist. Etwa ein Drittel der Beschäftigten in Österreich arbeitet unter prekären Bedingungen. Durch ein Grundeinkommen würden diese Menschen automatisch ein höheres Einkommen bekommen, auch die BezieherInnen von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe würden zumindest nicht unter dem Existenzminimum leben müssen. Es würde außerdem der Druck auf Unternehmen steigen, höhere Löhne zu zahlen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern, denn es würde sich wahrscheinlich niemand finden, der für 800 Euro 40 Stunden in der Woche in einem Call Center arbeitet wie heute.

Ich erachte es als absolut legitim, zu sagen, dass man solche Jobs nicht machen will und dass es solche prekären Jobs gar nicht geben soll. Grundeinkommen würde die Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten stärken, sie wären den Arbeitgebern nicht willkürlich ausgeliefert, denn die durch das Grundeinkommen erzielte Existenzsicherheit ist auch eine Gegenmacht zu den heute übermächtigen Kapitalinteressen. Prekäre Arbeitsverhältnisse wären daher von Unternehmerseite nicht mehr so einfach durchzusetzen. Wird niemand mehr arbeiten, wenn es Grundeinkommen gibt? Die Frage dabei ist, was unter Arbeit verstanden wird. Es wird sich niemand mehr zu Niedrigstlöhnen ausbeuten lassen müssen, und das ist gut so. Aber die Menschen werden nicht inaktiv sein, denn jeder Mensch hat eigentlich den Trieb, aktiv zu sein und die Gesellschaft mitzugestalten. Unter den heute herrschenden Bedingungen wird dieser Trieb aber eingeschränkt oder zerstört und der Mensch entfremdet sich von seinem aktiven und kooperativen Wesen. Ich gehe davon aus, dass die Einführung eines Grundeinkommens den Druck und materiellen Überlebenskampf, die im Kapitalismus den Menschen beherrschen, zumindest abmildern wird und dass das auch eine materielle Basis für neue Tätigkeits- und Kooperationsformen darstellen kann. Es kann auch zu einer Neubewertung von Arbeit kommen: Soziale Arbeit, politische Arbeit in zivilgesellschaftlichen Institutionen, Hausarbeit, etc. sind heute sehr oft unbezahlt. Grundeinkommen könnte einen Beitrag dazu leisten, dass die Wichtigkeit solcher Tätigkeiten für die Gesellschaft stärker anerkannt wird. Eine Grundeinkommensgesellschaft ist keine faule, passive Gesellschaft, sondern eine stärker selbstbestimmte, aktive Gesellschaft – eine Tätigkeitsgesellschaft mit dem Potenzial zur Herausbildung umfassender, allseitiger Individuen und neuer Kooperationsformen.

Unvermeidlich ist in den Debatten um das bedingungslose Grundeinkommen natürlich auch die Frage nach der Finanzierbarkeit - nicht ganz zu Unrecht. Wer also soll das wovon bezahlen?

Die bereinigte Lohnquote ist seit Anfang der 80er Jahre in Österreich von 70% auf ca. 59% im Jahr 2003 gesunken. Die Gewinnquote ist hingegen kontinuierlich angestiegen, von etwa 30% Anfang der 80er Jahre auf ca. 42% 2003. Die Besitzeinkommen stiegen von 1964 bis 1997 um das fast Fünfzigfache, die Gewinneinkommen um das Achtfache. Die Löhne sinken und die Gewinne steigen immer weiter relativ zum gesamten Volkseinkommen. Daher ist es meiner Meinung nach gerechtfertigt, Unternehmen und Reiche steuerlich zu belasten, um durch ein Grundeinkommen mehr Einkommensgerechtigkeit herzustellen.

Für die beiden angesprochenen Modellszenarien hat AttacGrundeinkommen einen jährlichen Finanzierungsbedarf von etwa 20-25 Milliarden Euro berechnet. Durch das Wegfallen von Sozialhilfe und Arbeitslose bei Einführung eines Grundeinkommens werden über 3 Milliarden Euro im Jahr frei. Die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe in der Höhe von 6,5% würde etwa 12 Milliarden Euro bringen. Unser Vorschlag ist es, vor allem Kapital und Vermögen stärker zu besteuern als heute. Weitere Maßnahmen dazu sind z.B. die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die Börsenumsatzsteuer, die Besteuerung von Stiftungsgewinnen oder die Erhöhung der Körperschaftssteuer. Außerdem kann man relativ einfach das Lohn- und Einkommenssteuersystem so verändern,
dass die BezieherInnen hoher Einkommen mehr Steuern bezahlen als heute, wodurch Einnahmen entstehen, die nach unten umverteilt werden können.

Nicht nur konservative Unternehmerlobbies mobilisieren gegen das Grundeinkommen, sondern zum Beispiel auch Gewerkschaften. Was sind die Hauptargumente, die deinen Überlegungen von dieser Seite entgegnet werden und was antwortest du darauf?

Von Seiten der Gewerkschaften und der orthodoxen Linken ist im Prinzip in etwa immer wieder folgendes zu hören: „Arbeitsplätze statt Almosen! (...) Beim Konzept des Grundeinkommens, das in Österreich eine reale Chance auf Umsetzung hätte, würden Arbeiter und Angestellte Erwerbslose finanzieren. (...) Das Grundeinkommen würde wohl kaum über dem Existenzminimum liegen bzw. so niedrig angesetzt werden, dass seine Bezieher und Bezieherinnen zum Annehmen von Billigjobs gezwungen sein würden, um ihr Auskommen einigermaßen zu gewährleisten. (...) Arbeit ist ein Menschenrecht! (...) Nicht um ein arbeitsloses Grundeinkommen ist der Kampf zu führen, sondern um Arbeitsplätze für jede Frau und jeden Mann von denen Er und Sie tatsächlich leben können“ (aus: Steirische Volksstimme, 2/2006, S. 14).

Grundeinkommen ist nicht an sich fortschrittlich, nur, wenn es umverteilend und sozial gerecht gestaltet wird. Dies ist aber kein Grund dafür, so wie orthodoxe Linke gegen Grundeinkommen einzutreten, sondern einer, der dafür spricht, für ein politisch progressives Grundeinkommen zu kämpfen.

Der Ruf nach Vollbeschäftigung und die Fetischisierung und Idealisierung der Arbeit an sich sind in solchen Argumenten Programm. Ich lese den Marxschen Arbeitsbegriff dagegen so, dass die Entwicklung der technischen Produktivkräfte die Reduzierung der gesellschaftlich notwendigen Arbeit ermöglicht, was bei einem Wandel der gesellschaftlichen Verhältnisse ein Reich der Freiheit jenseits der Lohnarbeit und der damit verbundenen Zwänge ermöglichen würde, in dem die Menschen frei, selbstbestimmt und kooperativ tätig sein könnten. Das ist eine Gegenvision zum Kapitalismus und generell zu jeder Lohnarbeitsgesellschaft. Sich für Vollbeschäftigung im Kapitalismus einzusetzen, bedeutet immer auch, die Ausbeutung des Menschen in der Lohnarbeit voranzutreiben. Meiner Ansicht nach geht es aber um Alternativen zur Lohnarbeit. Es geht um einen Wandel dessen, was als Arbeit begriffen wird und um einen Wandel der Bedingungen, unter denen die Menschen tätig sind und sein wollen. Die instrumentelle Vernunft, auf der die kapitalistische Gesellschaftsformation basiert, ist der Lohnarbeit inhärent, dies ist jene Logik, die in letzter Konsequenz zur Vernichtung von Menschen durch Arbeit in Auschwitz geführt hat. Daher sollte man meiner Ansicht nach vorsichtig sein mit der Bewertung der Rolle der Arbeit und dem Arbeitsbegriff, es ist nicht automatisch positiv, irgendeine Lohnarbeit zu haben, positiv ist es nur, sozial gesichert jenen Tätigkeiten nachgehen zu können, die man selbst bestimmen kann und bei denen sich in der Selbstbestimmung das kooperative gesellschaftliche Interesse ausdrücken kann. Solche Formen der Arbeit stehen der instrumentellen Vernunft des Kapital-Lohnarbeit-Verhältnisses entgegen.

Ich denke, dass vor allem auch Linke kritisch mit dem Arbeitsbegriff umgehen sollten, denn z.B. auch in der Sowjetunion waren der Arbeitsfetisch und die instrumentelle Vernunft Programm: „Die Arbeit ist in der UdSSR Pflicht und Ehrensache jedes arbeitsfähigen Staatsbürgers nach dem Grundsatz: ‚Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen’. In der UdSSR wird der Grundsatz des Sozialismus verwirklicht: ‚Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung’“ (Verfassung der UdSSR, 1936, Artikel 12).

Heute prägt die Logik „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“ den Neoliberalismus. Die Forderung nach Vollbeschäftigung im Kapitalismus bedeutet vollständige Kontinuität dieser Logik, obwohl endlich ein Bruch notwendig wäre. Grundeinkommen kann dazu beitragen, kleine Räume der Freiheit inmitten der Unfreiheit zu eröffnen, in denen sich eventuell neue gesellschaftliche Visionen entwickeln könnten. Ein anderes orthodoxes Gegenargument lautet, dass politischer Kampf am besten in Betrieben organisierbar sei, dass Grundeinkommen die Arbeitenden aber vereinzle. Tatsache ist, dass diese Atomisierung heute bereits stark verbreitet ist, vor allem bei atypischen Beschäftigungsverhältnissen und Wissensarbeit. Die Realität des informationellen Kapitalismus ist ein flexibles Akkumulationsregime, unter dem die abhängig Beschäftigten nicht regulär an einem Ort und kaum noch unter einem Geist vereint sind. Grundeinkommen würde den Menschen eine materielle Basis für mehr selbstgewählte Aktivitäten geben, was auch eine notwendige Voraussetzung für kollektive politische Selbstorganisationsprozesse und kritische Auseinandersetzung ist. Vollbeschäftigungspolitik ist kein Rezept gegen die Realitäten der kapitalistischen Globalisierung, ich halte eine Politik für sinnvoll, die mehrere Maßnahmen wie Grundeinkommen, Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich, Umverteilung, Demokratiereform, Ausbau des Sozialstaates, Bildungsreform, usw. kombiniert.



Christian Fuchs ist Assistent am ICT&S Center der Universität Salzburg. Er ist u.a. Autor von „Emanzipation!“ (2005) und „Herbert Marcuse interkulturell gelesen“ (2005) sowie Mitherausgeber von „Grundeinkommen – in Freiheit tätig sein. Beiträge des ersten deutschsprachigen Grundeinkommenskongresses“ (erscheint Anfang Dezember 2006 im Avinus-Verlag). Er ist Gründungsmitglied von Attac-Grundeinkommen und Mitglied des Netzwerks Grundeinkommen Österreich.




online seit 27.11.2006 16:26:37 (Printausgabe 35)
autorIn und feedback : Fragen: Günther Hopfgartner


Links zum Artikel:
www.grundeinkommen.at
www.malmoe.org/artikel/verdienen/1316Grundeinkommens-Kritik von Gabriele Michalitsch



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