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mitregieren Schöggl, Manchester, Gastinger Chilli, ein Internet-Jugendmagazin, beobachtet den Wahlkampf des steirischen FPÖ-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten bei den anstehenden Landtagswahlen, Leopold Schöggl, sehr genau. In einem Interview tat er dabei seine Betrachtungen zur EU-Erweiterung kund: "Wenn 2008 Bulgarien und Rumänien zur EU gehören und die Türkei kommt, was in Brüssel bereits ausgemachte Sache ist, dann habe ich ein Problem mit den Türken, die als EU-Bürger bei uns bestimmen. Sie werden uns sehr rasch dominieren, und wir laufen Gefahr unsere Rechte im eigenen Haus zu verlieren." Und: "Na ja, mit einem Schlag werden die 800.000 Türken, die wir in Österreich haben werden, wahlberechtigt sein, und es wird sofort eine türkische Partei geben. Diese türkische Partei wird 400.000 bis 500.000 Stimmen haben – gratuliere! Dann werden im österreichischen Parlament zwanzig türkische Abgeordnete sitzen. Das ist keine Angstmache, das sind Fakten." Ja, die Fakten eines Hellsehers vielleicht. www.chilli.at Auf der Suche nach Rekruten haben die britischen Streitkräfte eine neue Zielgruppe ausgemacht und sich Ende August beim Manchester Pride Festival erstmals auf einer Schwulenparade präsentiert. 10 Soldaten, die hinter einer Gruppe von tanzenden Bodybuildern in rosafarbenen Lycra-Shorts liefen, verteilten Süßigkeiten und Infomaterial. "Es ist großartig, dass die Armee dabei ist", sagte Festivalchefin Claire Turner. "Sie zeigen, dass sie Schwule willkommen heißen. Und Schwule könnten sich durchaus für die Streitkräfte interessieren." Oberstleutnant Pitt, der für die Rekrutierung in Manchester zuständig ist, sieht in der Parade eine gute Möglichkeit, neue Soldaten zu finden. "Sexuelle Orientierung ist Privatangelegenheit", sagte er. "Wir haben vor, die Vorzüge einer Laufbahn beim Militär aufzuzeigen." Zudem könnten seine Soldaten die Atmosphäre genießen, die die Schwulenparade nach Manchester bringe. Miklautsch heißt jetzt Gastinger. Irgendwann zwischen Ende Juli und Anfang August hat die österreichische Justizministerin wohl geheiratet und den Namen ihres Mannes angenommen. Sollte verboten werden, dass amtierende Ministerinnen ihre eigenen Namen verschwinden lassen, selbst wenn es für eine Kärntner Freiheitliche eine Erleichterung sein sollte, nun einen ordentlich deutsch klingenden Nachnamen zu führen. Bei dem Schwindel erregenden Tempo, mit dem FPÖ-MinisterInnen in den letzten 5 Jahren ihre Posten wechselten, glaubte wohl nicht nur ich im ersten Moment, eine erneute Rochade verpasst zu haben. Aber nun zur Sache. Justizministerin Karin "Gastinger" hat im August 5 EU-AmtskollegInnen zu einem informellen Treffen am Rande der Salzburger Festspiele eingeladen, um sich mit ihnen über die Möglichkeiten zum "Strafvollzug im Heimatstaat" zu unterhalten. Ziel dieser österreichischen Initiative ist es, dass Haftstrafen auf europäischer Ebene auf Grundlage gegenseitiger Anerkennung der Urteile im Heimatstaat verbüßt werden. Eine Harmonisierung der Strafen ist nicht vorgesehen. Die KollegInnen zeigten sich zuversichtlich. Hintergrund ist bekanntlich, dass die ausländischen StraftäterInnen und nicht die rückwärtsgewandte schwarzblaue Strafpolitik Schuld an der Überfüllung der österreichischen Gefängnisse sein sollen (vgl. MALMOE 24). online seit 08.11.2005 00:05:18 (Printausgabe 28) autorIn und feedback : Annika Settergren |
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Another brick in the wall? Die EU beschließt im Oktober 2008 einen „Pakt über Einwanderung und Asyl“ [10.10.2008,Fabian Georgi] Europameisterschaft des Rechtspopulismus Ö: CH 1:1? [09.10.2008,Andreas Mittelmeier] Clean und dirty Schattenkampf und Perspektiven rund um MigrantInnen bei der Nationalratswahl [07.10.2008,Ljubomir Bratic] die nächsten 3 Einträge ... |
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